Nachdem wir bereits in einfachen Worten erklärt haben, wie wir Griechenland ohne Bundestag und Demokratie mittels des EZB-Systems finanzieren, wollen wir uns aus aktuellem Anlass der Frage zuwenden, wie Sie (und wir) die Eurozonenbanken vor dem Untergang „retten“. Wie, Sie wissen davon gar nichts? Nun, dann wollen wir das ändern.
Hintergrund ist, dass die Banken bis zu 90% des Geldes, das sie haben, von der EZB erhalten. Die EZB vergibt diese Gelder gegen „Sicherheiten“. Was als „Sicherheit“ angesehen wird, bestimmt also, wie viel Geld den Banken „geschenkt“ werden kann (klar, eigentlich nicht „geschenkt“, sondern besichert und mit Zinsen vergeben, aber das ist eine andere Geschichte. Für die Zusammenhänge hier ist das Wort „geschenkt“ richtig). Je weiter die Definition von „Sicherheiten“ desto mehr Geld kann den Banken von der EZB geschenkt werden. Die EZB selbst erschafft das Geld übrigens aus heißer Luft, bzw. genauer aus noch weniger: Aus dem Nichts durch Drücken einer „Enter“-Taste.
Den Anlass für diesen Artikel verdanken wir wieder einmal Zero Hedge, die darauf hinweisen, dass die EZB just diese Bedingungen für die Stellung von Sicherheiten weiter gelockert hat. So können jetzt unter anderem auch Sicherheiten gestellt werden, die nicht auf regulierten Märkten gehandelt werden.
Hört sich sehr technisch an, nicht wahr? Und das ist es auch. Die Übersetzung in klares Deutsch lautet ungefähr: Die EZB vergibt neue Euros für absolut jedes Schrottpapier, das sich irgendwo in den Schubladen der Eurozonenbanken findet. Eine Bank hat einen Konsumentenkredit an einen Alkoholiker vergeben? Kein Problem, einfach den Kreditvertrag als Sicherheit bei der EZB hinterlegen und frische Euros einsacken. Eine Bank hat Häuser finanziert, für die sich keine Käufer finden? Oder ein Unternehmen finanziert, das ohne Kunden ist? Kein Problem, einfach den Kreditvertrag bei der EZB als Sicherheit hinterlegen und frische Euros einsacken. Eine Bank hat einen Fußballer finanziert, der vielleicht oder vielleicht auch nicht sein Geld wert ist? Kein Problem… Sie kennen inzwischen den Rest. Also in Klartext: Egal was eine Bank mit ihrem Geld gemacht hat, solange sie nur irgendein Butterbrotpapier als besicherbaren Vertrag hat, kann sie sich dafür Euros von der EZB holen.
Soweit die unmittelbaren Fakten.
Nun kommen die drei entscheidenden Fragen: 1. Warum macht die EZB das? 2. Wer bezahlt dafür? 3. Darf die EZB das?
Zu 1. Warum macht die EZB das?
Die EZB macht das, weil viele Eurozonenbanken eigentlich pleite sind, die EZB sie aber nicht pleite gehen lassen will. Denn würde eine Bank Pleite gehen, dann würden womöglich viele Banken pleite gehen und dann würde womöglich die Eurozone das tun, was sie ihrer Natur nach machen will: auseinanderbrechen. Dass die EZB nebenbei den Sinn ihres Statuts, die Grundlagen der Marktwirtschaft (nämlich Verantwortung für sein Handeln übernehmen) und noch ein paar weitere grundlegende Regeln des menschlichen Zusammenlebens bricht… juckt die EZB natürlich nicht, denn sie ist ja niemandem Rechenschaft schuldig – was uns zu der Frage führt, wer bezahlt eigentlich dafür?
Zu 2. Wer bezahlt dafür?
Die Ausgabe neuer Euros an die Banken für diese „Sicherheiten“ ist gleich: Gelddrucken. Der Wert der durch die EZB neu gedruckten Euros entspricht exakt dem Wertverlust aller bereits im Umlauf befindlichen Euros – also den Euros, die sie (und wir!) mit harter Arbeit verdient haben (oder wie Sie auch sonst zu ihrem Geld kommen) und die nun in ihrem Geldbeutel liegen. In einem Satz: Die EZB enteignet Sie (und uns) um Banken die Pleite zu ersparen.
Zu 3. Darf die EZB das?
Gehört die Rettung von Banken vor der Pleite zu den Aufgaben der EZB? Nein. Hat die EZB einen Auftrag zur Rettung der Banken von einem Volk, einem Parlament oder einer Regierung? Nein. Die EZB macht das, weil sie das machen will. Und die EZB kann machen, was sie will, da sie niemanden Rechenschaft schuldig ist. Laut Statut ist die EZB an sich nur einem Ziel verpflichtet, das ist die Geldwertstabilität, so wurde uns zumindest viele Jahre lang erzählt… jedoch haben findige Juristen eine Hintertür in das Statut eingebaut. Um den Lesern die anstrengenden Details zu ersparen: Die EZB darf gemäß dieser Hintertür so ziemlich alles – solange kein Eurozonenland sagt: „Jetzt treten wir aus!“ – Was ja aber wiederum laut Merkel / Schäuble gar nicht möglich ist, also dass ein Land aus der Eurozone austritt. (Nur am Rande: Auch die Verpflichtung zur „Geldwertstabilität“ darf man real getrost in die Tonne treten, denn was Geldwertstabilität konkret bedeutet, wird, Sie ahnen es, durch die EZB selbst bestimmt…)
Was sich in Summe vor den Bürgern ausbreitet, ist das Panorama einer zutiefst verkommenen Zentralbank, eines zutiefst verkommenen politischen Systems. Um ihre Bankerfreunde vor der Pleite zu retten, druckt die EZB Geld. Um ihre Politikerfreunde vor der Pleite zu retten, druckt die EZB Geld. Indem sie Geld druckt, enteignet sie die Bürger. Die EU- und EZB-Verträge sind das Papier nicht wert, auf dem sie stehen, denn Sie besagen real nur eines: Die EU-Junta darf machen, was sie will. Den ganzen Rest an vertraglichem Blablabla drum herum kann man sich schenken.
Ach ja, und zuletzt: Um welche Summen geht es? Nun, wir wissen es nicht. Aber wir gehen davon aus, dass es wieder um viele 100 Mrd. Euro geht (allein die deutschen Banken sollen einen Rekapitalisierungsbedarf von real 300 Mrd. Euro haben).
Wir glauben nicht an diesen ganzen Wahnsinn: Banken, die Pleite sind, sollen Pleite gehen. Staaten, die Pleite sind, sollen Pleite gehen. Niemals sollen Bürger „einfach so“ enteignet werden können! Wir fordern: Die unmittelbare Bindung staatlicher Macht – und damit auch der Zentralbanken! – an den Willen der Bürgerschaft! Wir fordern: Direkte Demokratie Jetzt!
Info & Kontakt: aktion-direkte-demokratie@email.de.
Schäuble. Ein zentraler Mann des EURO-Rettungswahnsinns und für die Entrechtung und Schuldversklavung der Menschen. Wir haben versucht, uns diesem undurchsichtigen und fürchterlich effektiven Mann und seinem Charakter zu nähern.
Aktionsbündnis Direkte Demokratie 