Man kommt einfach an der AfD derzeit nicht vorbei. Wir wollen ja, aber es klappt einfach nicht.
Heute erhielten wir den beiliegenden „Stuttgarter Appell“ mit der Bitte um Weiterleitung / Veröffentlichung. Es geht uns, um das gleich klarzustellen, als ADD eigentlich nichts an, mit welchen Methoden sich die eine oder andere Clique die Macht über diese Partei sichert, obwohl wir das durchaus interessant finden, wie so etwas „gemacht wird“ (willkürlicher Ausschluss von Bewerbern von der Kandidatur um den Landesvorstand, Nutzung von Wahlzetteln von bereits nicht mehr anwesenden Mitgliedern, Terminierung des ersten Landesparteitages auf einen Werktag, Nutzung von Vitamin B um einen Schatzmeister gerade noch rechtzeitig zum Mitglied und damit wählbar zu machen, während 100te andere nicht abstimmen durften usw. usf.) Und gerade als ADD haben wir über das Thema AfD in den letzten Wochen definitiv genug geschrieben.
Trotzdem: Wenn eine kleine Gruppe wackerer Bürger den aussichtslosen Kampf gegen die Übernahme der AfD Baden-Württemberg durch FDP, CDU und das Stuttgarter Establishments aufnimmt, dann finden wir das aller Ehre wert. Die Forderungen erscheinen zwar eher harmlos, aber auch das ist nicht unser Thema. Und da diese Gruppe offenbar keinen Zugriff auf den Mailverteiler der Partei hat, hier unser kleiner Beitrag zu innerparteilicher Transparenz und Basisdemokratie.
Dieser „Stuttgarter Appell“ richtet sich ausschließlich an Mitglieder der AfD.
ADD: Möge die Basisdemokratie gewinnen!
Aktionsbündnis Direkte Demokratie 
Kommentare zu: "Nur für AfD-Mitglieder: Stuttgarter Appell" (10)
Ich meine, dass im Moment vorwiegend entscheidend und an erster Stelle stehend sein sollte, dass der AfD der Einzug in den BT ermöglicht werden kann. Wenn die AfD diesen Einzug nicht schafft, nützen innerparteiliche Auseinandersetzungen über Modalitäten von Kandidatenaufstellungen etc. (vorerst) so gut wie gar nichts.
Die Zeit ist m.M.n. überreif dafür, den etablierten Einheits-Block-Parteien mit einer Oppositionspartei ein Gegenpart und „wachsames Auge“ gegenüber zu stellen, damit der Bürger über diese Opposition mehr Aufklärung erhält und eine oppositionelle Gegenstimme vertreten wird.
DAS SOLLTE BEI ENTSCHEIDUNG DER WAHL FÜR DIESE PARTEI DAS ERSTE ZIEL SEIN, meiner Meinung nach.
Wer da und wie welchen Posten erhält und Einzug in den BT schafft, ist für mich im Moment zweitrangig – zumal das Bewerberprofil fast ausnahmslos auf geeignete und erfahrene Kandidaten verweisen kann.
Wenn schon im Vorfeld parteipolitisches Kleinkalkkür betrieben wird, dann fürchte ich um einen echten Erfolg – nämlich ähnlich dem der Piraten, die sich auch zuallererst und vornehmlich innerlich zerfleischt haben statt sich auf die gemeinsame Zielrichtung zu konzentrieren und dadurch das Prinzipielle ihres Anliegens aus den Augen verloren mit dem bekannten Ausgang der sich abzeichnenden politischen Bedeutungslosigkeit.
Wenn Sie, wie durch Ihren Appell mutmaßen lässt, zuerst eine mehrheitlich akzeptable Parteienstruktur (im Sinne auch von direkter Demokratie) als Voraussetzung für die Durchsetzung politischer Ziele als vordergründig wesentlich erachten, scheint es mir angebracht, dieses im Wege einer eigenen Parteigründung nach Ihren Wunschvorstellungen voran zu treiben.
Bauen Sie doch mal ZUERST eine basisdemokratische Parteien-Struktur auf und gehen erst dann (nach wie langer Zeit einer wirklichen basisdemokratischen Einigung über den Strukturaufbau?) mit einem politischen Programm (basisdemokratisch legitimiert) an die Öffentlichkeit.
Ich meine, die AfD bietet auch bei aller noch zu bearbeitenden Kritikpunkte, – die es immer und in jeder Partei (so sie es zulässt) geben wird -, die einzige Möglichkeit, eine Gegenstimme durch deren Wahl gegen die Einheits-Block-Parteien erheben zu können.
Diese erstmalige und evtl. auch einmalige Möglichkeit sollte man m.M.n. ergreifen und nicht schon im Vorfeld durch Querelen unnötig belasten.
Sollte die AfD in den BT einziehen können, werden sich m.M.n. noch ausreichend Gelegenheiten finden, an der Partei und an dem Parteiprogramm durch die Mitglieder Verbesserungsvorschläge einzubringen.
Einem Neugeborenen wird schließlich auch nicht abverlangt, schon am 2. Lebenstag das Abitur vorzuweisen, mal platt gesagt.
Mit freundlichen Grüßen
Ich meine, das Grundanliegen „demokratisch geordneter Parteistrukturen“ ist im Hinblick auf die Nachhaltigkeit des Parteibetriebs unverzichtbar, aber im Moment wohl noch der 2. vor dem 1. Schritt. Er sollte nicht die Energie absorbierenn, die jetzt dringend gebraucht wird, um das politische Anliegen der AFD in die beite Öffentlichkeit zu tragen. Eine “ vorbildliche“ Parteistruktur ohne die erforderliche Zahl von Wählerstimmen ist für die Katz. Es gilt der „revolutionäre“ Grundsatz:
„Die Idee wird zur materiellen Gewalt, wenn sie die Massen ergreift.“
Nichts anderes kann zunächst den Erfolg der AFD bei der BTW sichern, als eine ausreichend hohe Stimmenzahl. Überzeugt und begeistert eure Mitbürger anhand des Wahlprogramms für die Idee und den Glauben an politische und demokratische Alternativen mit eurem Engagement, wo immer es sich anbietet!
Wenn nicht die AfD jetzt volle Unterstützung – zuallererst als Oppositionspartei zu den Einheits-Block-Parteien – findet, sehe ich keinerlei Chance mehr, dem Einheits-Europa-Gedudel der Etablierten samt Troika, IWF, EU-Kommission, Überschreitung der Befugnisse der EZB; kritiklose Hinnahme der Errichtung des ESM und damit einhergehender nationaler Ent-Demokratisierung über das Haushaltsrecht der Parlamente etc. etc. etwas entgegen setzen zu können.
Immerhin hat Bernhard Luke (als ungeübter und wahrscheinlich im Gegensatz zu den sonstigen Politikern noch nicht so Casting-Show-mäßig inszenierten Polit-Darstellern der sonstigen Parteienlandschaft) sich bislang in den öffentlich-rechtlichen Talkshows phantastisch gegen die Etablierten-Politik-Sprechblasen-Vertreter mit Furore durchsetzen können. OHNE POLEMIK, NUR MIT REIN SACHVERSTÄNDIGEN ARGUMENTEN !!!
Selbst bei Stefan Raab bei der Sendung „Mehrheit gewinnt“ (oder so ähnlich) hat er ja wohl nach einem Bericht um die 40% Zustimmung erhalten.
Hoffe, dass weiterhin Sachargumente – wie von der AfD vorgebracht – überzeugen werden statt „Wohlgefallen-Politik-Geblabber“, um „es allen Recht zu machen“ ohne Konzept und Finanzausschau und nur, um durch die Anköderung von einer möglichst breiten Wählermasse alle möglichen Versprechungen anzukündigen, deren Finanzierung weitestgehend nur durch weitere Schuldenaufnahme und/oder – NEUER KURS – durch Inanspruchnahme der „Besserverdienenden“ und deren „Vermögen“ (kleines Eigenheim inbegriffen) realisierbar sind.
Wo bleibt eigentlich die Mittel-Einsetzung zur „Rettung“ aller Schuldenproblematik durch den von den Euro-Geplapper und -Befürwortern so hoch gelobte Einsatz des ESM?
Der wurde doch mit Abnicken so schleunigst installiert, um jedweder Finanzierungsproblematik als Bollwerk entgegen zu wirken.
Warum nur muss nun doch auf das letzte „verzweifelte“ Szenarium der Enteignung der Sparer zurückgegriffen werden?
Es scheint m.M.n. bereits fünf nach zwölf zu sein.
Solange sich die AfD zur geschlossenen Veranstaltung entpuppt in der mehr oder weniger gefrustete exCDUler und FPDler den Ton angeben, solange ist die AfD alter Wein in neuen Schläuchen.
Wie kann es bitte schön sein, dass AfD Gründungsmitglieder vom Gründungsparteitag ihres Landesverbandes ausgeschlossen wurden?
Wie kann es bitte schön sein, dass auf dem Gründungsparteitag eines Landesverbandes eine Diskussion über die Satzung des Landesverbandes nicht zugelassen wird?
Wie kann es bitte schön sein, dass auf dem Gründungsparteitag eines Landesverbandes die Diskussion von das eigene Bundesland betreffende Themen regelrecht verboten wird?
Macht nicht gerade die Diskussion um die den Bürger und die Bürgerin vor Ort unter den Nägeln brennenden Themen einen Landesverband aus?
Wer soll denn sonst Landesthemen diskutieren wenn nicht der Landesverband?
Wie kann es bitte schön sein, dass auf Gründungsparteitagen nur die Kandidaten die Wahl gewinnen, die vorher von der AfD gesetzt waren?
In welchem AfD Vorstand findet man eigentlich die von der AfD beschworenen Menschen aus dem Volk?
Eine Graswurzelbewegung, die Prof. Lucke gern für die AfD in Anspruch nimmt sieht jedenfalls anders aus.
Viele Fragen auf einmal.
1. „Gründungsmitglieder von Gründungsparteitag ausgeschlossen.“
Konkreten Vorfall bitte benennen.
2. „Diskussion über die Satzung nicht zugelassen“
Konkreten Vorfall bitte benennen. Stand vielleicht nicht als TOP auf dem Programm.
3. „… die Diskussion von das eigene Bundesland betreffende Themen regelrecht
verboten wird.“
Stand vielleicht nicht als Tagesordnungspunkt auf dem Programm und wurde als
Antrag, dies als TOP aufzunehmen, durch Abstimmung abgelehnt.
Völlig normaler Vorgang.
4. „…. Landesthemen diskutieren“.
siehe Punkt 3., Gründungsversammlungen haben bestimmte Tagesordnungspunkte
und
das Ziel der Wahl der Kandidaten etc.
5. „… nur die Kandidaten die Wahl gewinnen, die vorher von der AfD festgesetzt wurden“
Als erstes:
diese Kandidaten sind von der Mehrheit gewählt worden.
Als zweites:
Kandidaten werden nicht festgesetzt, sondern vorgeschlagen, stellen sich in der
Versammlung den Mitgliedern vor und werden anschließend in demokratischer
Weise gewählt.
6. “ Vorstand …. Menschen aus dem Volk..“
Wieso sehen Sie diejenigen Kandidaten, die gewählt wurden, nicht als Menschen aus
dem Volk an?
Die stammen auch von der Erde und nicht vom Mars.
die Antwort von Moneyblues ist die Antwort eines echten Apparatschicks, so wie ich sie aus vielen Jahren politischer Arbeit in einer der Blockparteien des dt. BT kenne. Mit Hilfe der Tages- oder / und Geschäftsordnung bläst man jede innerparteiliche Diskussion vom Tisch. Man setzt die Kandidaten der „eigenen“ Wahl durch und verhindert eine Alternativdiskussion. Weiter so! Das ist der falsche Weg.
Was wollen Sie eigentlich?
Sie haben schließlich die Wahl zwischen CDU/CSU, SPD, Grünen, Gelben, Linken, Piraten und evtl. AfD.
Wenn Ihnen keine dieser Parteien zusagt, haben Sie DIE WAHL, EINE EIGENE PARTEIGRÜNDUNG IN DIE WEGE ZU LEITEN oder Ihre Missachtung der vorhandenen Parteien durch Stimm-Ungültigkeit auf Ihrem Wahlzettel zu bekunden.
Nur allgemeines meckern ohne konkrete eigene alternative Ziele aufzuzeigen, überzeugt mittlerweile – glücklicherweise – nicht mehr.
Weder die Nazi-Keulen-Schwingerei von gestern noch die von Ihnen – LACHANFALL – neu geschwungene Apparatschicks-Keule wird Veränderung bringen, wenn nicht konkrete sachlich vorgetragene Gegenargumente geliefert werden.
Die Bürger durchschauen m.M.n. mehr und mehr, dass sie von den politischen Instanzen – und rein rhetorisch agierenden Schlachtfeldern ohne inhaltliche Substanz und Sachkompetenz – geködert werden sollen und haben das – entfernt von jedweder Sachkompetenz – einzig und alleinige Ringen um die Wählergunst mit den dubiosesten, nicht durchsetzbaren Versprechen , zum Machterhalt der etablierten Parteien, zur Kenntnis genommen.
Statt nur Kritik zu üben, sollten Sie Ihre Kraft einsetzen, um Ihre Vorstellungen der Öffentlichkeit vorzustellen und damit Ihre Ideen breit gefächert verwirklichen zu können. Entweder durch Wahl einer der bestehenden Parteien oder durch Neugründung einer eigenen Partei nach Ihrem Geschmack oder dadurch, dass Sie Ihre Nichtwahl der
Etablierten durch ein klares Zeichen „Ungültigmachen des Stimmzettels“ verdeutlichen.
Setzen Sie doch der – WIEDER LACHANFALL – angeblichen Apparatschickspolitik konkrete Inhalte entgegen UND GEWINNEN SIE DAMIT WÄHLER.. Viel Kraft dazu ….
Ihr Apparatschick – (sorry, dritter Lachanfall)
Als AfD Anhänger ist es echt traurig. Man war jahrelang auf der Suche nach einer Alternative. Und nun hat man endlich eine gefunden.
Nur was passiert jetzt? Die unerfahrenen Mitglieder werden von frustrierten Altparteimitgliedern ausgegrenzt und überrollt. Mit so etwas soll die Basis dann einen motivierten Wahlkampf führen???
Ein Parteitag an der französischen Grenze an einem Werktag mit Start 16:00 Uhr. Was soll man dazu sagen, war sicherlich ein Versehen und nicht beabsichtigt hier möglichst viele „normale“ Mitglieder auszugrenzen.
Ich hoffe meine gefundene Alternative in der AfD bleibt eine Alternative. Ansonsten stehe ich wieder da wie vor einem 1/4 Jahr: Ohne wählbare Alternative
zu
1. “ … die unerfahrenen Mitglieder werden ausgegrenzt ….“
In welcher Partei ist es anders? Vielleicht war es bei den Piraten ein
anderer Lösungsansatz, der aber – m.M.n. – nicht für die Sache an sich
sich als ziel führend erwiesen hat.
Mehr Bürgerbeteiligung scheint mir sicher als ein erwähnenswerter
Ansatzpunkt. Aber Interessen und deren Vertretung müssen auch
durch Mehrheitsverhältnisse gebündelt werden, um eine zielgerichtete
Politik durchsetzen zu können. Im übrigen setzt sich gerade auch die
AfD für mehr Bürgerbeteiligung ein.
Dass nun speziell auch in der AfD „Erfahrene im Polit-Geschäft“
vorrangig gewählt werden, ist m.M.n. auch Ausdruck dafür, dass die
Mitglieder jenen Vertrauen schenken, die mit dem (ethisch
fragwürdigem) Politik-Geschäft vertraut sind, deren „Spielregeln“
kennen und insoweit auch Kompetenz besitzen, unter diesen
Spielregeln als Opposition eine Alternative aufzuzeigen, im Moment
schwerpunktmäßig auf Europa- und Europolitik im Fokus.
2. “ …. Parteitag …an einem Werktag mit Start 16.00 Uhr …“
Ich weiß nicht, wie viele organisatorische Treffen Sie persönlich schon
mit bereitet haben. Eines ist nach meiner Erfahrung sicher: es steht
nicht allzeit eine räumliche und örtliche und bezahlbare mietbare
Räumlichkeit zur Veranstaltungsmöglichkeit zur
Verfügung.
Um solche Veranstaltungsmöglichkeiten zu eruieren bedarf es
erheblichen Aufwandes (Stadthallen, Schützenhallen etc. sind
ja schon im Vorfeld für mindestens ein Jahr für kulturelle und
sonstige Veranstaltungen von Interessenverbänden verplant und
ausgebucht, insbesondere an Wochenenden).
Ich persönlich gehe nicht davon aus, dass die AfD „bewußt“ ihre
Veranstaltungsorte und -zeitpunkte so wählt, dass „Otto-Normal-
Bürger“ im Vorfeld ausgegrenzt werden soll.
Vielmehr scheint es so zu sein, dass die Veranstaltungsorte nach der
Möglichkeit, innerhalb kurzer Zeit eine Versammlung stattfinden lassen
zu können, gewählt wurde.
Verkennen Sie nicht, dass alle organisatorischen Maßnahmen der AfD
vorerst rein ehrenamtlich erfolgen und ohne Gelder aus Steuermitteln
(auf die die etablierten Parteien zurückgreifen können) erfolgen.
Eine Anberaumung auf den Termin z.B. 16.00 Uhr dürfte m.E.n. auch
eher darauf zurückzuführen sein, dass in Erwartung einer langen und
in Vorausschau erforderlichen mehrstündigen Sitzungsveranstaltung
dieser Zeitpunkt gewählt wurde, um die Sitzung nicht bis in die
Nachtstunden andauern lassen zu müssen.
3. “ Ich hoffe meine gefundene Alternative in der AfD bleibt eine
Alternative“
Lassen Sie sich nicht von anfänglichen Schwierigkeiten erschüttern.
Wie dargelegt, befindet sich die AfD in ehrenamtlicher Tätigkeit im
Aufbau und steht vor organisatorischen Aufgaben, die die Etablierten
schon aufgrund des ihnen gewährten Bezuschussens durch die
Steuerzahler einen erheblichen Vorteil sichern.
4. IHRE STIMME ZÄHLT: sei es für die „Etablierten“ (meinerseits als
Einheitsblock-Abnicker-pro Euro, pro Troika-Diktat, pro Auflösung
sämtlicher Stabiltätskriterien, pro Mißachtung von Lissabon- und
Maastrich-Verträgen, pro Brüsseler Zentral-(Finanz und Lobbyismus-)
Diktatur ODER EINE ALTERNATIVE WAGEN.
Sollte diese Alternative Einzug in den Bundestag halten können und
sich nicht bewähren, bleibt ja auch immer noch deren Abwahl.
Eine Chance denen zu geben, die sich gegen die Etablierten aufstellen,
die Einheitsbrei-Erbsensuppenmäßig keine Alternative zur
Schulden-und Haftungsunion sehen und nun das Wohlergehen darin
sehen, dem Altersvorsorge-Sparer ihre Ersparnisse streitig zu machen,
sollte eine Überlegung Wert sein.
Wenn nur ein paar tausend aufhören dem Moloch freiwillig den Rücken zuzukehren bringt das wirklich nur was für unser Ego, aber bewirken tun wir rein gar nichts.