Aufruf zum „Stoppt den ESM“-Protest in der Stadt des Grundgesetzes:

JA zum Grundgesetz 

JA zur Direkten Demokratie!

Stoppt den ESM!

Wann: Samstag, 8. September 2012, ab 11.30 h

Wo: Karlsruhe, Marktplatz

Wo Unrecht zu Recht gemacht werden soll, ist Widerstand Pflicht. Der geplante ESM ist ein Rückschritt über 250 Jahre Europäischer Geschichte und demokratischer Aufklärung, zurück zu einer feudalstaatlichen, absolutistischen Gesellschaft. Durch den geplanten ESM (Link, Link):

  • Wird die Gewaltenteilung aufgehoben, denn der ESM-Rat vereint exekutive, legislative und judikative Macht.
  • Wird das Haushaltsrecht des Bundestages aufgehoben, denn der ESM-Rat kann eigenmächtig und letztlich unbegrenzt Gelder von Völkern Europas einfordern. Die Aussage, dass der ESM nur mit Zustimmung des Bundestages Gelder in praktisch unbegrenzter Höhe von der Bundesrepublik anfordern kann, ist unwahr.
  • Werden die Bürger ihres Einkommens, ihrer Rentenansprüche, ihres Vermögens beraubt, denn ESM und EFSF beinhalten bereits unmittelbar ein Haftungsvolumen von über 1 Billion Euro, das entspricht dem Volumen von drei kompletten Bundeshaushalten! Weitere Steigerungen sind bereits heute so gut wie beschlossen (Link)!
  • Werden die Bürger einer ernannten, nicht demokratisch gewählten, über dem Recht stehenden Nomenklatura unterstellt: Der ESM, seine Mitarbeiter und sein Vermögen sind NIEMANDEM RECHENSCHAFT schuldig, nur sich selbst. Sie genießen eine unangreifbare Immunität vor dem Recht! Sie könnten Morde in Auftrag geben – und niemand könnte sie belangen!

Der ESM ist ein Verbrechen gegen die Idee der Aufklärung, der Bürgergesellschaft und der Demokratie. Es ist ein unfassbarer Skandal, dass die Bundesregierung und der Bundestag in gröbster Missachtung ihrer Treue- und Sorgfaltspflichten gegenüber den Bürgern dieses Monstrum beschlossen haben.

Unsere letzte Hoffnung, dass der Wahnsinn des ESM nicht Wirklichkeit wird, liegt beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Es ist evident, dass der ESM weder mit nationalen noch internationalen noch den natürlichen Grund- und Menschenrechten vereinbar ist. Allein durch gröbste Rechtsbeugung könnte der ESM das BVerfG passieren.

Doch das BVerfG braucht unsere Hilfe! Die Hilfe der Bürger und Bürgerinnen! Wir, die Bürger und Bürgerinnen, sind gefordert, ein gesellschaftliches Klima zu schaffen, das dem BVerfG erlaubt, das Grundgesetz zu erhalten. Das BVerfG wird nicht gegen die geschlossene Front der großen Blockpartei CDUCSUGrüneSPDFDP, die Medien- und Bankenpropaganda ein Urteil für die Bürger und für das Grundgesetz treffen können.

Deshalb demonstrieren wir am 8.9. in Karlsruhe:

Für die unaufhebbaren Grundrechte der Menschen!

Für die Idee echter Demokratie!

Für das Grundgesetz!

Und gegen das Verbrechen einer aufziehenden Diktatur in Gestalt des ESM.

Demonstrieren Sie mit uns – für sich und für alle Menschen in diesem Land, auf diesem Kontinent: Sapere Aude! Habe Mut dich Deines Verstandes zu bedienen! Dies war der Wahlspruch der Aufklärung. Mit diesem Wahlspruch stehen wir gegen den Wahnsinn des ESM.

LIVESTREAM morgen ab ca. 10.30 Uhr.

Demoablauf mit Rednerliste und den Musikacts finden Sie hier.

Die Pressemitteilung zum Download.

Flyer und weiteres Werbematerial gibt es hier zum Download.

Mitfahrgelegenheiten können hier oder allgemein über mitfahrgelegenheit.de organiert werden.

Info & Kontakt: Kontakt@aktionsbuendnis-direkte-demokratie.de.

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Kommentare zu: "Aufruf zum Bürgerprotest: „Stoppt ESM! JA zum Grundgesetz! JA zur direkten Demokratie!“" (41)

  1. Georg Hoffer schrieb:

    auf zum general-Aufruf…….WIR SIND DAS VOLK; UND DER SOUVERÄN : nur so..gehts..Politikerärsche verstehen nur das…und ab 1 Mio Bürger.. wird nicht gefragt….sondern gemacht !

  2. Susanne Prahst schrieb:

    Ich kann nur alle Leute bitten, sich an den Klagen gegen den ESM zu beteiligen und an der Demo am 08.09. in Karlsruhe teilzunehmen. Es geht um die Zukunft der Demokratie, die wir uns mühsam errungen haben. ES wird Zeit, das das Volk bei so wichtigen Entscheidungen mitbestimmen kann. Es muss eine Volksbefragung zum Thema ESM und Eurorettung gemacht werden. Es kann doch nicht sein, dass die Politiker ständig gegen den Willen des Volkes agieren. Mit dem ESM werden katastrophale finanzielle Zeiten auf uns zukommen, wenn er vom Verfassungsgericht genehmigt werden sollte. Dann dürfen wir für die Schulden aller europäischer Länder und Banken für immer und ewig haften. Den ESM kann man nämlich nicht mehr abschaffen, ausserdem wird Korruption und Betrug and der Tagesordnung sein. Wie kann man so ein Gremium wie den ESM, der über Milliarden- und Billionenbeträge verfügt, juristisch unantastbar machen? Wer hat denn so ein antidemokratisches Gremium geplant, die Herren dürfen dann schalten und walten wie sie wollen, ja leben wir eigentlich noch im Mittelalter? Jeder Bürger muss in seiner Steuererklärung jeden Euro angeben, und die Herren des ESM Gremiums verwalten Billionenbeträge ohne jegliche Steuerprüfung? Ich komme mir total verarscht vor, ich bin wohl im falschen Film! Ich dachte, die Feudalherrschaft wäre schon abgeschafft worden. Es wird Zeit, dass die Deutschen aus ihrem Dornröschenschlaf erwachen und in den Widerstand gehen. Man sollte sich nicht von Fussball EMs und Olympia ablenken lassen, während hinter den Kulissen der Ausverkauf Deutschlands organisiert wird. Was passiert, wenn man zu passiv und feige ist, sieht man ja an dem Dritten Reich.
    Wir sollten dringend in den Widerstand gehen bevor wir von der EU Fiskaldiktatur finanziell ruiniert werden, und das gesamte restliche hart erarbeitete Vermögen der deutschen gleichmässig in Europa verteilt wird. Der ESM ist der Anfang vom Niedergang. Ich bin fassungslos, dass so viele angeblich demokratische Politiker in Deutschland so einem illegalen Gesetzeswerk zugestimmt haben! Wessen Interesse vertreten die eigentlich, bestimmt nicht das der deutschen Bürger! Wenn der ESM vom Verfassungsgericht abgesegnet wird, wird das EU-Schiff namens Titanic untergehen. Rette sich wer kann.

    • ProTest schrieb:

      „…Es kann doch nicht sein, dass die Politiker ständig gegen den Willen des Volkes agieren….“
      Dafür müssen die Bürger, das Volk, das erst mal kapieren. Kapieren, worum es geht und warum es um das Volksvermögen mit Alterssicherung und die Zukunft der Kinder geht.

      Ich bin allen dankbar, die gegen den ESM Klage vor dem BVerfG eingereicht haben und uns somit die Zeit gegeben haben, vor in Kraft treten des ESM dessen Ziele darzustellen und darauf aufmerksam zu machen, welche Folgen davon für uns zu erwarten sind.
      Außerdem hat es schon das wahre Gesicht vieler der Verantwortlichen zu erkennen gegeben, die unbedingt und schnellstmöglich auf Volkskosten den Euro „retten“ wollen.

  3. Wenn der ‚Souverän‘ aber keine Systemalternative – außer den ungesteuerten Zusammenbruch des Ancien régime – anbietet, dann muß sich Volkesstimme verzetteln, verirren und selbstblockieren.

    Deshalb ist es die Hauptaufgabe aller, die das Acien régime kippen wollen, nach der evolutionsprozess-logischen FOLGE-Systemalternative zu fragen und zu suchen. Dies geschieht hier nicht – und in keiner der Protestgruppierungen auch nicht.
    Selbst mein Angebot, das die evolutionsprojekt-logische und genial einfach zu startende Evolutionsprojekt-Option für den Exodus u n d für die Implemenierung der Evolutionspfadordnung des KREATIVEN umfasst, wird hier ignoriert. Mangels Interesse oder mangels Wissensvoraussetzungen? Man sollte sich seines Verstandes durchaus unter Anleitung anderer und deren Angebote bedienen.

    Mit den alternativlosen Protesten sind schon viele Bewegungen in der geistigen und politischen Wüste gelandet.

    • ProTest schrieb:

      wie ist denn die Adresse eines/Ihres Blogs etc. zu dem Thema, wo den man sich über Ihre Ideen informieren kann? Oder existiert das bislang nur in Ihrem Kopf?
      Gehört das wirklich hier her?

    • exzellent! jemand der es geschnallt hat – statt „protest protest!“ zu rufen muss EINE stimme der meisten her, klar formulierte rahmen (bsp keine politiker nebenverdienste, keine waffengeschäfte, vernünftigter umgang mit drogen und waffen [hohe altersgrenze, apotheken etc] vorbildfunktion TV, .. ])

      ich freue mich jemanden zu sehen der weiß dass protest allein rein gar nichts bewirkt, und eine idee alleine auch nicht

  4. Anon-vs.-BRD schrieb:

    Es schauen noch immer zu viele Fernsehen, konsumieren Dingen die sie nicht brauchen und interessieren sich für die wirklich wichtigen Sachen kein bisschen, weil sie genug Ausreden haben, sich darum nicht kümmern zu müssen!

    • Berwuz schrieb:

      es ist doch kein Geheimnis, daß alle „zugelassenen“ Medien gekauft sind von diesem „Unvolks- Staat“ Merkel und co agieren nicht im Volkes Sinne und genauso sind Medien angewiesen in Merkels Sinn Position zu bekennen, ansonsten drohen Sanktionen. Wer nur Tagesschau, oder Heute sieht, wird total verblödet und im Sinne der Regierung manipuliert. Gott sei Dank kann man sich aber dank der weltweiten Verbreitung der Wahrhrit besser informieren und sich so eine bessere – nicht vom Staat manipulierte bilden. Packen wir es an, wir alle wissen doch auch, daß in Talkshows, unliebsame Besucher, wie bei Kerner hinausgeworfen werden. Schon bei Meiser im ZDF wurden Kritiker mundtod gemacht und das erfolgt medienweit – Politgesteuert. Wer heute noch nicht begriffen hat, daß die ganze Medienkultur gesteuert ist und zum Untergang Deutschlands beiträgt, ist selbst Schuld. Letzten Endes ist jeder Unwissende ein Stein zum Untergang der Deitschen, auch unserer Finanziellen Sicherheit.

    • ja so ist es – leider ;(

      mal sehen ob wir erst eine sonnenerruption mit anschließendem global-wirkenden emp brauchen oder obs die vernunft richten schafft

  5. Werner schrieb:

    Der ESM kommt, der Ausverkauf unserer Ersparnisse beginnt.
    Was kann man dagegen tun ?

    Stand jetzt: „Nur“ Klagen (anschließen) und Demonstrieren !
    Also lasst es uns gemeinsam tun und Flagge zeigen

  6. Sebastian schrieb:

    Guter Artikel, aber… warum habt ihr http://www.stop-esm.org/ nicht (mehr) z.B. auf der Startseite verlinkt?

  7. wolf schrieb:

    Ich teile die Auffassungen zum ESM und zu den Vorteilen direkter Demokratie. Seit Jahrzehnten die deutsche Politik aus der Schweiz zu verfolgen…. tut zunehmend mehr weh. Was in Deutschland so alles und ständig als Demokratie bezeichnet und verkauft wird, zeigt sich mir von aussen als auseinandertriftende Kontinentalplatten von Machtinteressen zwischen der grossen Mehrheit der Bürger Europas und den politisch Entscheidenden, zwischen Demos und Kratos gewissermassen ( vorsichtshalber : Demos und Kratos sind bisexuell, religionsoffen, verfassungskonform , verheirat, viele Kinder mit vokalarmen Namen, gerne aber einem E am Anfang). Und in den letzten Jahren wurde dann noch der Turbo gezündet durch die Eurokrise (würg) und die wachsenden Ungerechtigkeiten der Vermögensverteilung, die, autotechnisch gesprochen, im riskanten Drehzahlbereich leer laufen, manchen Ländern geht zusätzlich auch schon der Sprit aus.

    Ich mache es kurz und praktisch :)

    ich sehe alle politischen Themen dem Demokratieverständnis nachgeordnet, das klärt, wer welche Entscheidungen trifft und wie die Beteiligungsmöglichkeiten gerecht verteilt werden sollen.

    Woran genau kann ich erkennen in einer Demokratie zu leben ?

    Selbst wenn der ESM zu verhindern wäre ( was schon mal ein guter Anfang wäre ), was nutzt es, wenn dann Politiker aus ESM und EFSH und EZB, plus EZB und IWF, plus eine Prise aus DB und Bad Bank eine EDSHWFT basteln ( Draghi arbeitet daran ), die uns dann
    unser MERKSCHÄÜBRÜDER solange vorkaudert, sanft reinröselt, usw., bis wir völlig vertrittint sind und roth sehen. Aber Steine von Brücken und Meiern zu benutzen, um Andere zu Erzengeln zu befördern, ist zivilisatorisch überholt. Doch wollen wir ewig Wagenknechte bleiben und mit Oskarverleihungen getröstet werden bis zum Sankt Gysileinstag ? Oder hoffen, dass uns gutgesinnte Piraten befreien ?

    Wenn der Focus auf Grundsatzfragen liegt, was ichdueswirihrsie unter Demokratie versteht, sich wünscht, was er selbst zu Verbesserungen beitragen kann , könnten , im Ergebnis, Entscheidungen der EBFZSM 2.0 vom Souverän ( doppelwürg) kontrolliert und korrigiert werden. Aber wer will das schon :) Macht ja eine Wahnsinnsarbeit in Brüssel, das Ganze (mal 17 plus Pi ) zu organisieren. Man könnte allerdings 137000 neue Stellen in Brüssel dafür einrichten und durch 120000 Staatsbedienstete, die in kriselnden Krisenländern dafür gestrichen und wegbeamtet werden, auch noch relativ kostenneutral und zügig besetzen.
    Die fehlenden 17000 Staatsbedienstetesten wurden übrigens bisher entweder noch nicht gefunden oder wurden als Boni an verdiente Politiker ausgeliehen.

    Mal ohne Satire

    Konkrete Ideen, Metoden und was ich dazu beitragen könnte, schicke ich an die angegebene Emailadresse

  8. Ich werde dabei sein!!

  9. KaWe schrieb:

    Frage an ADD: Was wollen Sie mit der Unterschriftenliste „Stop ESM“ anfangen bzw. an wen wollen Sie sie schicken ?

  10. stanley hein schrieb:

    Ihr glaubt doch nicht, dass CDUCSUGrüneSPDFDP und vor allem die Medien ein Interesse daran haben, dass die Bundesbürger das ganze mitentscheiden dürfen? Diese werden , wie seit Jahren, einfach ignoriert, oder hat jemand zu dem Euro JA gesagt? Wir sollten schnellstmöglich aus der Währungsunion aussteigen, denn es ist offensichtlich, je später man aussteigt – um so teurer wird das ganze! Man könnte ja stundenlang darüber diskutieren, aber die Währungsunion sollte man niemals mit den Mitttelmeerstaaten zusammenschließen dürfen (nicht rassistisch gemeint). Ich bin für die Demo gegen den Euro VOR DEM BUNDESTAG, denn später wird es viel teurer, und das Später kommt auf jeden Fall! Es ist ein Versprechen!

    • Die Frage ist doch: Wie können sich Gleichdenkende formieren und zusammenschliessen, damit sie tatsächlich „politisch“ gehört werden? – Ich denke NICHT an eine weitere Partei! Aber evtl. an einen Verband oder Verein. – Dieser muss nicht zwingend gem. BGB eingetragen sein. Wichtg ist nur, dass das u.a. auch hier zusammen getragene Gedankengut entsprechend aufbereitet und in die richtige Verteilung kommt.

      Allein Meckern und/oder Ideen in Foren verbreiten bringt zwar eine gewisse Stimmung, aber bei weiten nicht die Schlagkraft die in solch einem Fall benötigt wird. – Hier hier ernsthaft gearbeitet werden. – Das mach nämlich die Gegenseite auch …………….

  11. […] Datum, denn hier sollte sich jeder der kann und noch einen freien Willen hat, einfinden.   https://eurodemostuttgart.wordpress.com/2012/08/03/aufruf-zum-burgerprotest-stoppt-esm-ja-zum-grundge… Dieser Artikel wurde in Politik veröffentlicht und mit aktuell, Demokratie, deutsch, […]

  12. Hiro Protagonist schrieb:

    Servus,

    ich habe so meine Zweifel, dass Protest an der Entwicklung zur direkten Diktatur der Konzerne etwas ändert. Grundsätzlich sollten ausführliche, verständliche Flugblätter (auch digital) regelmäßig und nicht direkt zurück verfolgbar verteilt werden. AN ALLE HAUSHALTE..

    Wir leben im Informationszeitalter und einer kapitalversessenen Leistungsgesellschaft. Ich denke die meisten Menschen können aufgrund ihrer überforderten Kapazitäten die Zusammenhänge nicht verstehen und sind ebenso nicht in der Lage aus ihrem Lebenswandel heraus zu brechen. Der Mensch kann all die Informationen nicht wirklich verarbeiten, verstehen und muss trotzdem sein Leben leben.

    Machen wir uns doch nichts vor. Wir leben in einer Scheindemokratie, in einer Diktatur des Kapitals und sind deren grausamen menschenverachtenden Gesetzen allesamt selbst erlegen.

    Man kann die Masse der Menschen und deren wirkungsvolle Agitation durch regelmäßige Information/Bildung/Aufklärung erreichen, mobilisieren, muss jedoch Wege/Alternativen schaffen, die ein jeder auch nachvollziehen und durchführen kann. Das bedeutet den Menschen im Kleinen aufzulisten, was sie alles und wo tun können und wenn es selbst der Hinweis ist, wo sie welche Bananen oder Fleisch kaufen sollen..

    Das bedeutet auch sich von alten Mitteln zu lösen und sich der Kontrolle und Unterwanderung zu entziehen. Eine riesengroße Aufgabe, eine Lebensaufgabe!
    Und? Wer gibt denn sein Leben auf?

    Schafft psychologische Foren, philosophische Foren, öffentliche Diskussionsforen.
    Dieser Scheißprotest muss auch Spaß machen!

    Entwickelt Apps, rennt, springt, lacht!

    BG
    Hiro

    ————————————————-
    Öffentliche Daten nützen, private Daten schützen

  13. […] Der ESM ist nach Ansicht vieler verfassungswidrig. Der Verein “Mehr Demokratie e.V.” versucht nun die Verfassung so weit zu ändern, dass ESM, Begleitgesetze und Fiskalpakt verfassungskonform sind. Wer zu solch elementaren Verfassungsänderungen aufruft, der ruf zum aktivem Verfassungsbruch auf. Das Bundesverfassungsgericht hat die Aufgabe das Grundgesetz zu schützen. Ich bin der Meinung, dass unser Grundgesetz unantastbar ist. Volksabstimmungen sollte es nur über Sachthemen geben, nicht aber über weite Teile der Verfassung. Der Verein “Mehr Demokratie e.V.” hat einfach das beste Marketing und wer liest schon die 116 seitige Verfassungsbeschwerde wirklich durch? Immer mehr Leute distanzieren sich davon. Bis gestern wusste ich auch nicht wirklich etwas über diese Leute. Wer gegen ESM und Bankenrettungswahn ist und gemeinsam mit Freunden direkter Demokratie und unseres Grundgesetzes demonstrieren möchte steht nun allerdings nicht alleine im Wald. Das unabhängige und überparteiliche Bündnis “Aktionsbündnis Direkte Demokratie” kämpft gegen ESM & Fiskalkpakt und will eben keine großangelegte Änderung unserer Verfassung. Die nächste Demo ist am 08.09.2012 in Karlsruhe. […]

  14. adlerauge schrieb:

    Ich komme in Mannschaftsstärke (Freunde, Bekannte, Verwandte, Kollegen etc.). Habe alles mobiliesiert was zwei Beine hat (Emails, Telefonate, pers. Gespräche)! Leider bin ich nicht in sozialen Netzwerken angemeldet wie Twitter oder facebook, but so what!

    Wer sich jetzt nicht rührt braucht nachher nicht zu klagen über die angeprangerten Punkte und den bevorstehenden gesellschaftlichen und privaten Vermögensverlust!

  15. horchmol schrieb:

    Ich werde da sein!

  16. Norbert Tegge schrieb:

    Hallo liebe ESM Gegner,

    gestern habe ich eine Veranstaltung besucht mit dem Thema Finanzkrise.
    Ein einseitig informierter EU Abgeordneter der SPD schilderte die Gründe
    der Finanzkrise. Die wahren Hintergründe wurden nicht erwähnt.

    Es handelte sich hier wieder um einen weichgespülten Politiker, der an diesem
    Abend wieder deutlich machte, das sie von der realen Gründen ablenken sollen(müssen).
    Er referierte über Spekulationsmissbrauch und Sündern (Griechenland, Spanien, Irland, Italien). Sparen ist das oberste Gebot. Export ein muss. Auf meine Frage, wie er bitte darauf kommt, dass wir noch Exportweltmeister bleiben, wenn doch unsere europischen Freunde durch eine Sparzwangsjacke bedingt später unsere Produkte nicht mehr kaufen können, blieb er schuldig. Auch dass der Binnenmarkt gestärkt werden muss, wurde überhaupt nicht in Betracht gezogen.
    Das der Einzelhandel seit Ende der 90er Jahre bis heute nur durch Kleindarlehen der Kunden überhaupt noch überdurchschnittliche Umsätze erzeilen, wird verschwiegen.
    Dass mit den heute kaufen in 3,6, 12, 24 Monaten zahlen 0 Prozent, der Umsatz von morgen und übermorgen wegfällt nicht verstanden.

    Nach der Veranstaltung kontaktierte ich einige Gäste und konfrontierte sie mit den
    3 Buchstaben ESM, danach das Wort Vertrag.

    Nicht einer!!!! war informiert (trotz Internet). Darunter waren Gebildete, Räte der Gemeinden, “ Normalbürger“.

    Wie wollen wir erwarten, dass die Menschen sich gegen ESM wehren, wenn sie es nicht kennen.

    Es waren Menschen darunter, die wurden von mir informiert per Mail.
    Nicht gelesen, es kommen ja so viele…. die lösche ich dann, hab keine Zeit
    alles zu lesen.

    MfG

    Norbert Tegge

    • brd2go schrieb:

      Hallo Norbert,
      scheinbar geht es dem Volk noch zu gut, als das es sich mit (noch) nicht erkennbaren Problemen befasst.
      Aber die Zeiten ändern sich und der Menscht auch. – Es wird für viele ein böses Erwachen werden.

      Also mach bitte weiter so, denn jeder einzelne Aufgeklärte ist einer mehr!

      • Georg Hoffer schrieb:

        es geht nur über…WIR “ SIND DAS VOLK; wie 1989……da kommt die ERRINNERUNG…schon eher hoch…!zumal nach löschung der Gesetze, BMJ…..und ungültiges WAHLRECHT…stellt sich die Frage ..ist diese REGIERUNG:überhaupt legitim…??? WIR „“ § SIND DER SOUVERÄN !

        • brd2go schrieb:

          Hallo Georg,
          ..ist diese REGIERUNG:überhaupt legitim…???

          Wäre das nicht eine Frage die der „Internationale Strafgerichtshof“ (IStGH) im Auftrag des dt. Volkes beantworten sollte?

          Wo geht das hin, wenn das BVerfG die Grundgesetzwidrigkeit zwar bestätigt, aber dieses BVerfG-Urteil durch die Möglichkeit der Nachbesserung keine Wirkung zeigt!!??
          Und die grundgesetzwidrige Regierung nun selbst nachbessern darf.

          Solch eine Regelung wäre dann doch beim Strafrecht auch nicht schlecht ……..

  17. http://ob-in-spe.de
    >Kategorie DEMOKRATIEINNOVATION: Verfassungskonvent/Bürgersenat…

    Natürlich wäre es gut, wenn das Bundesverfassungsgericht jetzt endlich den Weg freimacht für einen deutschen und einen europäischen Verfassungskonvent der BürgerInnen. Unabhängig davon ist es jetzt Sache des Volkes selbst, solche Konvente auf die Beine zu stellen. Ungeachtet der Auffassung von Parteien und den von ihnen oft per Ämterpatronage besetzen Ämter wie das der VerfassungsrichterInnen.
    So trifft sich Anfang Oktober z.B. die INITIATIVE VERFASSUNGSKONVENT in Leipzig.
    Der Slogan für die DEMO am 8.9.12 Stoppt den ESM, JA zum GG, JA zu direkter Demokratie sollte wie folgt optimiert werden und ich wende mich hiermit an jede(n) einzelnen DEMO-Teilnehmer(in):

    Stoppt den ESM, Stoppt die Parteienoligarchie!
    JA zum deutschen + europäischen Verfassungskonvent!
    WIR sind das Volk! WIR sind die Macht! WIR sind Zukunft!

  18. Ich würde gerne daran teilnehmen… warum kein „Treffen“ in Nürnberg(bzw. Umgebung)? Interesse gäbe es mit Sicherheit.

  19. BIN LEIDER ZU WEIT WECK. WOHNE IN MEXICO. VIEL ERFOLG.JEDER KLEINER UNTERNEHMER BUERGT MIT ALLEM WAS ER HAT, UND KEINER HIELFT IHM(MANN VERLANGT NOCH MEHR). DIE POLITICKER HAFTEN MIT GARNICHTS. KOENNEN ALLES VERSENKEN, VERSCHENCKEN, VERSAUBUDELN.

  20. Gersch35 schrieb:

    Bravo für diese Aktion gegen den ESM. Er dient doch nur zur Erhaltung der ungeheueren Privilegien der Brüsseler Beamten, die ihre riesigen Gehälter (größtenteils bon der BRD bezahlt) sichern wollen und als Endstation für abgehalfteter Politiker wie Stoiber etc. dienen soll. Der Euro ist so tot, da hilft auch kein ESM mehr. Große Industriefirmen nehmen ihn bereits nicht mehr als Zahlungsmittel. Rette sich wer kann aus dem Euro.

  21. Alles nett gemeint. Der Gestzgeber hat die Gesetze so ausgelegt, daß aktive Gegenmaßnahmen illegal sind. Abgesehen davon, das Grundproblem hat einen Namen, und der ist Kapitalismus. Solange wir uns von Neid, Gier und Hass lenken lassen, wird das nichts. Kenntnisse der Funktionsweise des Geschäftsmodells sind auch Vorteilhaft. Schilder tragen hilft da nicht, hier sind durchschlagende Argumente gefragt. Solange wir uns den daraus resultierenden Konsequenzen nicht stellen, ändert sich da nichts an der Laufrichtung.

    Angenehmen und besinnlichen Abend allerseits.

    • brd2go schrieb:

      Wenn EMS scheitert, dann wird die von der „Goldman Sachs Group“ unterwanderte „politische Elite“ sehr sauer aufstoßen! – Das wäre für die eine echte Niederlage.

      Ob das BVerfG auch bereits unterwandert ist?

    • brd2go schrieb:

      @thom
      wann, wie, wo wird angegriffen?

  22. Die Krise ist eine systemische. Den ESM zu stoppen ist natürlich die vordringlichste Aufgabe für jeden informierten, demokratiebewussten Bürger. Seltsam, dass ich so skeptisch bin, was das Urteil des Verfassungsgerichtes angeht. Aber natürlich werde ich in Karlsruhe sein und versuchen, vorher noch Leute zu mobilisieren.
    Gleichgültig, jedoch was das Gericht entscheidet (und ich kann es immer noch nicht glauben, dass der Souverain, also wir, das Volk, in einer so weit reichenden Angelegenheit nicht die Gelegenheit haben sollten, wenigstens den Anschein von Demokratie zu wahren und über unsere Zukunft mitzuentscheiden), wird der Fehler immer noch im System liegen.
    Der Gewinner ist immer die Bank. Punkt. Selbst wenn direkte Demokratie wirklich umsetzbar wäre und in der Lage, politische Entscheidungen zu bewirken (was ein allgemeines waches politisches und verantwortlich denkendes Bewusstsein bei einer grossen „Allgemeinheit“ voraussetzt, was widerum Bildung und objektive Information und vieles mehr zur Bedingung hat …), selbst wenn diese Utopie Wirklichkeit werden würde – das in sich kranke (Geld-) System würde alle möglichen Wunder dieser genialen Welt vergiften und zur Farce machen.
    Angenommen ich würde ich Ihnen erzählen, dass ich Ihnen herzlich gerne 1000 Euro leihen würde, da ich dieses Geld ja anschliessend zu 90 Prozent als Guthaben gut schreiben kann und weiterverleihen würde, etc., etc., Weiterhin würde ich Ihnen erzählen, dass ich natürlich satte Zinsen auf das Geld erheben würde, das ich verleihen würde (ohne es aber eigentlich besessen zu haben) und dass ich auf diese Weise beinahe nach Belieben Geld “ erschaffen“ könne, zumal ich mir ja zum fast Null Tarif Geld leihen könne und dieses in riskante Papiere stecken und damit zocken könne und, nicht zu vergessen, das Business mit den Staatsanleihen, und wenn alles schief geht, ist der Fallschirm in Form von Steuergelderrettungsaktionen gewiss… würde bei Ihnen Bewunderung über die Genialität dieses Systems überwiegen oder wären Sie vielleicht eher verärgert über die Dreistigkeit des Betrugs?
    Wir kämpfen für den Erhalt des Regenwaldes, gegen Suttgart 21, gegen den ESM, gegen AKW usw., lobenswerte Ziele und wichtige Dinge, die diskutiert werden müssen, oder auch nicht, nichts davon scheint jedenfalls den Trend stoppen zu können, mit dem der Gedanke von Demokratîe und Freiheit allerortens unbemerkt durch die Idee der Herrschaft des Finanzmarktes und der Konzerne verdrängt wird.
    Wie eine Herde williger Schafe sind wir seit jeher zu der Einsicht geführt worden, dass unser Geldsystem nahezu unantastbar ist, wenigstens was den Horizont und das Verständnis des Durchschnittsbürgers anbelangt, also spricht man auch nicht darüber, ausserdem ist es sowieso zu kompliziert. Das System der Geldschöpfung ist kein Thema einer mir bekannten Partei, auch nicht, dass dieses System, wie jedes von Menschen gemachte System auch von Menschen geändert werden kann und soll, wenn die Einsicht es erforderlich macht. An dieser Einsicht mangelt es, obwohl es im Netz Videos gibt, die auf höchst verständliche Weise erklären, warum das System kriminell ist. Aus diesem Grund gibt es auch keine Einheit unter den Gegnern der Auswüchse des Systems. Wenn in grosser Mehrheit begriffen würde, wie das System in erster Linie zu ihrem Schaden und auf ihre Kosten, auf Kosten des Allgemeinwohls und auf Kosten von Menschlichkeit und Kreativität funktioniert, dann würde das das Ende des gegenwärtigen Systems bedeuten. Aber keine Angst – es gibt bessere, friedlichere und gerechtere Modelle.
    Ironischerweise mangelt es eben aus diesem Grund (dem mangelnden „öffentlichen Bewusstsein“ für die essentielle Bedeutung, die der Prozess der Geldschöpfung auf die Gesellschaft hat) auch an Geld. Mittels genügend Geld könnte schon eine kleinere, gut organisierte Gruppe diesen Gedanken mit eben jenen Mitteln im öffentlichen Bewusstsein lancieren, die der Gegner benutzt – durch die Beeinflussung der „öffentlichen Meinung“, via die Medien und Massenpsychologie nutzende Strategien. Sind Skrupel angebracht? Um Ihnen die Idee, die Waffen des Gegeners zu benutzen, entgegen Ihren ehrenwerten moralischen Vorbehalten zu versüssen, möchte ich auf die mögliche Genugtuung hinweisen ;), die es bereiten würde, wenn es gelänge, die Politiker endlich zu vernünftigem Denken zu bewegen und die Hintergründe der Krise zu erwägen sprich dem systemischen Fehler ins Auge zu sehen.
    Ich denke, ich habe meinen Punkt deutlich gemacht. Alle Initiativen des Volkes werden letztlich ins Leere laufen, wenn nicht ein übergreifender Konsens darüber erzielt wird, welches Unheil unser Geldsystem aufgrund seiner kriminellen Natur der Gesellschaft aufbürdet.

  23. Sorry liebe Freunde. Das erscheint mir hier völlig am Thema vorbei. Es geht schon lange nicht mehr um: Aufruf zum “Stoppt den ESM”-Protest in der Stadt des Grundgesetzes:

    JA zum Grundgesetz
    JA zur Direkten Demokratie!
    Stoppt den ESM!

    und schon gar nicht „ja zum Grundgesetz“ ! Das gibt es nicht mehr. Und das GG ist derart zwischenzeitlich korrumpiert, das ich dagegen bin!Und die Behauptung des BVerfG, „die Deutschen hätten sich nun in freier Selbstbestimmung eine Verfassung Namens Grundgesetz“ gegeben, ist schlicht aus den grimmschen Märchensammlungen heraus erfunden. (nach der Wiedervereinigung) Allein die Wiedervereingigung stellt in der gemachten Form einen „kalten Staatsstreich“ dar. Die BRD gilt genauso aufgelöst wie die SBZ/DDR. Der Beitritt bedeutet letztendlich den Beitritt der SBZ zur WBZ unter Beibehaltung der gesamtdeutschen BZ nach wie vor unter Aufsicht der Alliierten, hier federführend der USA. Das ist gegen internationales Recht. Die Aufhebung des Artikel 23 BRD Alt durch James Baker, AM der USA seinerzeit war eindeutig und unverfälschbar. Weshalb Gorbatschow ja auch den Osten zurückgeben wollte. Denn er wollte sich an die HLKO halten, andes als die westlichen Alliierten.

    Aber wer will schon das DR zürück. Bleibt also nur eine Möglichkeit die Kriegsära um das DR zu beenenden, eine neue Verfassung mit, durch und für den Souverän des restlichen Territoriums des ehemaligen Deutschen Reiches. Das ist und kann jedoch nicht die BRD sein. Sondern nun ein Deutschland, das jetzt endlich demokratisch ausgerichtet werden muß, eine neue Verfassung bekommen muß wie eine Kernsanierung erfahren muß um überhaupt für das 21. Jahrhundert aufgestellt zu sei. Und das ist ein Menschenrecht aller Deutschen! Und nur so kann Euiropa der Völker erhalten bleiben. Denn die Europaidee ist richtig und notwendig. Nur die Nationalregierungen zerstören Europa gerade! Und das für egomanische Wirtschafts- und Finanzinteressen wo Kultur, Tradition und ein humanistisches Europa auf der Strecke bleiben. Das kann nicht gut gehen!

  24. Merkel kann (noch) Deutschland, aber nicht mehr EU/TEURO retten schrieb:

    Die ganz großen Betrügereien der Zentralbanken, Finanzoligarchie und der Kleptoplutokratie liegen tiefer:



    Betrug 1:
Fiatschuldgeldsystem – Schaffen von Papier/Giralgeld buchgstäblich aus dem Nichts!



    Betrug 2:
Fractional Reserve Banking 1;30-1:100! 
Für jedes existentes Geld wird von der Bank ein Vielfaches aus der Luft geschaffen und als Darlehen dem Kunden gegeben.



    Betrug 3:
Die private ‚Federal Reserve’ und die privaten Banken können durch Ausdehnung und Kontraktion der Geldmenge beliebig Zyklen von Inflation und Deflation erzeugen (tun aber so, als ob sie diese verhinderten!).



    Betrug 4:
Inflation = Geldvermögen wird wertlos gemacht

    Deflation = Sachvermögen werden wertlos gemacht



    Betrug 5:
Kleptoplutokraten kaufen immer mehr Vermögen der Bevölkerung mit dem wertlosen Papiergeld auf, daß sie der Bevölkerung aufgeschwatzt hatten.



    Betrug 6:
Zins- und Zinseszins oder äußerer Krieg ruinieren den Staat zuletzt und die Rothschilds etc fangen das Spiel von neuem an!

    Euroskleroten und Kleptoplutokraten

    Für die, die die Geldgeschichte nocht nicht ausreichend studiert haben: 



    Die Zentralbanken sind nicht die Retter, sondern die VERURSACHER des Weltgeldbetrugsystems. Sie schufen das Fiatschuldgeld, die Wertschöpfung aus dem Nichts gespikt mit Zins- und Zinseszins, das Fractional Reserve Banking usw!



    Sie haben mit ABSICHT den Derivat- und Schuldenberg so unglaublich aufgeblasen, dass er explodieren muss (und soll!), damit die gewollte Weltkrise die Weltkorporation und Weltregierung einleitet.

    Viele wissen nicht einmal, dass die amerikanische Federal Reserve nicht staatlich sondern ein privates (!) Bankenkartell ist, und zwar das dritte, das die USA gehabt haben (1791-1811: Hamilton versus Jefferson und Madison; 1816-1836: Jackson (‘the president who killed the (Central) Bank!’; ‘Federal Reserve’ 1913 bis noch jetzt) und die die USA in den 1. und 2. Weltkrieg gedrangt haben und von Kleptoplutokraten geleitet werden.
Das ist so, wie wenn man einen Pyromanen in der Feuersnot um Hilfe bittet!

    Die Federal Reserve ist genausowenig staatlich wie der Federal Express!

  25. The Punisher schrieb:

    Und wozu denkt ihr wurde jetzt Gesetz für Armee in innerem gemacht?
    Viel Spaß beim Anfang von Bürger Krieg(Ich,nicht deutsche genug um mit zu machen
    gehe lieber hier weg).

  26. Ich schließe mich DIESEM Bürgerprotest VOLL UND GANZ an. Viele herzliche Grüße von Christoph Hölker aus D-45657 RECKLINGHAUSEN http://de.wikipedia.org/wiki/Recklinghausen bzw. aus D-46499 HAMMINKELN http://de.wikipedia.org/wiki/Hamminkeln . Recklinghausen, den 6. September 2012

  27. Der ESM ist Versailles nur ohne Krieg.
    Wir brauchen ein Europa der Völker und nicht eine EUdSSR der Bankster.

  28. […] Stabilisierungsmechanismus” (ESM) und “Fiskalpakt”, die Demonstration “JA zum Grundgesetz! JA zur Direkten Demokratie! Nein zum ESM!”. Ich bin dort als Redner […]

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