„Update 1: Dieser Artikel ist vielleicht zu negativ geraten und stellt das Wichtige, Positive an den Piraten nicht genügend klar.

1. Wir sind froh, dass es die Piraten als Alternative zur Großen Blockpartei gibt. Gerade weil so viel an ihnen hängt, schreiben wir hier über sie: Ohne die Piraten wird der ESM-Widerstand vermutlich scheitern. Freie Wähler, pdv, pbc, Freie Union, ddp usw. sind wahrscheinlich selbst gemeinsam viel zu schwach, um überhaupt eine Chance zu haben, eine Mehrheit gegen den ESM in einer Volksabstimmung zu mobilisieren.

2. Ausgehend von den Positionen der Großen Blockpartei sind die Piraten geradezu revolutionär, weil viel näher an direkter Demokratie dran und vor allem – zumindest in Teilen –  für einen Volksentscheid über den ESM.

3. Wir wollen mit diesem Beitrag nicht die aufkeimende Annäherung – wie es eine Zuschreiberin nannte – zwischen ADD und Piraten gefährden. Das wäre aberwitzig und echt das Gegenteil dessen, was wir erreichen wollen und auch der Hoffnung, die wir in die Piraten setzen.

4. Wir kennen die Piraten nicht von innen, denn wir konnten bisher keinen Piraten gewinnen, einmal richtig mit uns zu kommunizieren oder bei uns zu sprechen. Wir geben nur unser Bild von außen wieder, als einer Organisation, die sich schon x-Mal ohne Erfolg um einen Dialog mit den Piraten über das Thema ESM bemüht hat.“

Die Piratenpartei ist wichtig. Sie ist die mit Abstand stärkste neue politische Kraft im Lande. Und sie zeichnet sich durch eine bemerkenswerte interne Basisdemokratie aus. Allein deshalb sind uns die Piraten sehr sympathisch – wobei wir tatsächlich nicht glauben, dass eine parteiinterne Basisdemokratie auf Dauer im Rahmen des bundesdeutschen Parteiengesetzes funktionieren wird (wie schon die Entwicklung der GRÜNEN gezeigt hat, die auch mal sehr basisdemokratisch angefangen haben, und was ist aus denen geworden – gruuuselig). Wer für echte Demokratie ist, muss im Ergebnis für direkte Demokratie in Form von Bürgerentscheiden eintreten und das ist in unserem Grundgesetz auch so angelegt.

Nun aber zu unserem eigentlichen Thema: Die Piratenpartei – Wie haltet ihr es mit dem ESM und dem Euro-Rettungswahnsinn?File:Piratenpartei Deutschland Logo.svg

Der Ausgangspunkt ist das Positionspapier der Piraten-Bundespartei zum ESM. Dieses Papier umfasst nur einen Satz (oder wir sind zu blöd, um den Text zu finden):

„Die Piratenpartei kritisiert die demokratischen Defizite bei der Entstehung des ESM-Vertrags.“

Daneben gibt es Beschlüsse von vier Landesverbänden, auch jenen der ESM-kritischen Piraten NRW (Link, gaaaanz unten auf der Seite), der auch von uns stammen könnte. Zitat hieraus:

Nach Auffassung der Piratenpartei NRW verstößt der ESM-Vertrag gegen die im Grundgesetz verankerten fundamentalen Rechtsprinzipien und Grundsätze einer demokratischen Staatsordnung wie den Parlamentsvorbehalt und das Rechtsstaatsprinzip sowie gegen die Transparenz-Grundsätze der Piratenpartei. Zudem ist der ESM nicht geeignet die grundlegenden Solvenzprobleme sowie die Leistungs- und Zahlungsbilanzdefizite einiger Euroländer in den Griff zu bekommen.“

So informiert schauen wir heute auf die Homepage der Piraten-Bundespartei. Und das Erste was uns da auffällt, ist, dass heute, 26.7., auf der Homepage der Piraten als Top Thema steht: „Podiumsdiskussion zum ESM-Vertrag: Peter Bofinger“. Podiumsdiskussion mit DEM Peter Bofinger? Dem Einflüsterer der Großen Blockpartei, dem Verfechter der totalen EU, der Haftungsunion, der, laut Walter Krämer, dem Initiator des Aufrufs von über 200 Volkswirtschaftsprofessoren gegen den ESM, „akademischen Nullnummer“?

Hmmmm. Also da werden wir nachdenklich.

Und mit wem diskutiert dieser Peter Bofinger? Mit keinem anderen als Klaus Regling. DER Klaus Regling. Geschäftsführer des EFSF, designierter Vorsitzender des ESM mit einem Jahresgehalt von größer 400T Euro finanziert aus unseren Steuergeldern, über deren Verwendung wir nach Etablierung des ESM keinerlei Einfluss mehr haben werden. Ein Mann, der vollständige Immunität genießen wird, die nur durch die von ihm selbst geleitete Institution (ESM) aufgehoben werden könnte. Dieser Mann diskutiert mit Peter Bofinger? Also kein Sinn, kein Lucke, Krämer, kein ESM-Skeptiker.

Sorry, liebe Piraten, aber das ist offensichtlich geistige Inzucht. Und das getragen offenbar vom Bundesvorstand, denn sonst würde man das ja nicht so prominent auf die Homepage setzen.

Nun gut. Zum Glück werden die Beschlüsse der Piraten basisdemokratisch gefasst. Und es gibt eine Arbeitsgruppe ESM. Diese sagt etwas, das zumindest in Teilen auch von uns kommen könnte, uns in Teilen aber auch nachdenklich macht (Link):

ESM stößt in der Piratenpartei auf harte Kritik

Die Projektgruppe zum „Europäischen Stabilitätsmechanismus” (ESM) der Piratenpartei Deutschland legt eine Stellungnahme vor, in der die Maßnahmen auf das Schärfste verurteilt werden. Hauptkritikpunkt ist die Tatsache, dass das von den Geberländern der Währungsunion bereitgestellte Geld nicht zu den Menschen sowie in die Wirtschaftskreisläufe der Empfängerstaaten gelangt, sondern an globale Finanzinvestoren weitergeleitet wird. Damit werde der Weg zu einer undemokratischen Transferunion geöffnet.

Matthias Garscha, Initiator der Projektgruppe ESM erläutert: “Lediglich Investoren profitieren derzeit von dieser Politik, dafür werden Staaten regelrecht abgebaut: Die sozialen System werden unterminiert, die Arbeitsmärkte prekarisiert und den Bürgern ihre Vermögen weggenommen. Mit ‚Solidarität‘ unter Europäern haben diese Rettungsmaßnahmen also gar nichts zu tun.“

Die Projektgruppe der PIRATEN warnt insbesondere vor dem neuesten Baustein in dieser Rettungsreihe, da der ESM-Vertrag nicht nur mit seiner Ausstattung von 700 Mrd. EURO die Umverteilung weiter voran treibt, sondern Ermächtigungen enthält, die eine reale Gefahr für die Demokratien in Europa enthalten. Die Projektgruppe sieht Deutschland und Europa in einer ernsten Situation.

„Beschließen Bundestag und Bundesrat den ESM-Vertrag, werden wir die Rückabwicklung des ESM in der nächsten Legislaturperiode anstreben, um ihn durch eine geeignete Alternative zu ersetzen“, ergänzt Georg Nägle, Koordinator der AG Geldordnung. Und weiter: “Wenn die Vertretung der großen Mehrheit der Bevölkerung durch die Legislative nicht mehr gegeben ist, muss der Souverän selbst entscheiden. Eine Volksabstimmung über den ESM auf Bundesebene ist damit unumgänglich.” Die Projektgruppe betont, dass die PIRATEN grundsätzlich pro-europäisch ausgerichtet sind. Die Partei setzt sich für einen demokratischen europäischen Rechtsstaat ein. An den Grundzügen einer demokratischen Verfassung Europas wird derzeit in den entsprechenden Projektgruppen gearbeitet.

Wie ist nun das Gesamtbild zu interpretieren?

Wir interpretieren das Gesamtbild so: Große Teile der Basis der Piraten lehnt den ESM ab – im Ergebnis ähnlich wie wir vom Aktionsbündnis Direkte Demokratie und viele andere Organisationen und Personen, die sich im Widerstand gegen den ESM engagieren.

Zugleich scheint es Bestrebungen zu geben, anders ist dieser Propagandaauftritt mit Bofinger und Regling nicht zu erklären, „von oben“ die Dinge in Richtung pro-totaler-Euro zu lenken. Auch die wachsweiche Beschlusslage auf Ebene der Bundespartei spricht dafür.

Eine kritische Rolle wird die ESM-Arbeitsgruppe spielen: Von „oben“ wird man diese Gruppe nutzen, um ganz klassisch und wie schon tausend Mal in anderen Parteien durchexerziert, die Partei „auf pro-totale-Euro-Linie“ zu bringen. Von „unten“ wird die Basis versuchen, das basisdemokratische Prinzip und die Ablehnung des ESM zu verteidigen.

In der Projektgruppe selbst scheint man sich auf die Richtung zu einigen: Nein zum ESM. Ja zur Volksabstimmung. Ja zur EU als Zentralstaat und damit Rechtsnachfolger der Bundesrepublik Deutschland.

Und um eine lange Bewertung kurz zu machen: Das Hoffnungsvolle ist die Forderung einer Volksabstimmung. Das Bedenkliche ist die Forderung eines Euro-Zentralstaats. Und zuletzt: Die Piraten sind womöglich dabei sich als neue Fraktion in die ganz Große Blockpartei einzuordnen. Sollte es zu einer Volksabstimmung kommen, dann werden die Piraten, wenn sie der sich abzeichnenden Linie der Arbeitsgruppe folgen, seit an seit mit CDUCSUGRÜNESPDFDP für ein Ja zum Euro-Zentralstaat und damit implizit für ein Ja zum ESM werben (denn wenn es eine Volksabstimmung geben sollte, wird diese über die „Große Idee Europa“ sein, nicht konkret über den ESM). 

Dass Demokratie so nicht funktioniert, dass Demokratie Meinung und Gegenmeinung, vertreten durch ähnlich starke Akteure voraussetzt… wen wird das dann schon jucken. Pfründe gibt es schließlich genug. Und die Piratenpartei wird sich wohl, wenn die Basis nicht opponiert, auf die Seite der vermeintlichen Sieger, auf die Seite der Etablierten stellen. 

Nun gut. Unsere Aufgabe als ADD ist jedenfalls mit den basisdemokratischen Kräfte innerhalb der Piraten zusammen zu arbeiten. Hoffen wir, dass diese Kräfte sich bei den Piraten durchsetzen! Das wäre ein großer Schritt voran für die Widerstandsbewegung gegen den ESM und den Euro-Rettungswahnsinn.

Zuletzt:

Vielleicht liest ja ein qualifizierter Pirat diesen Beitrag und spricht als Redner auf unserer

Demo

„Stopp ESM – Für das Grundgesetz – Für die direkte Demokratie“

am Samstag, den 8.9. ab 11.30 h, in Karlsruhe, Marktplatz!

Info & Kontakt: Kontakt@aktionsbuendnis-direkte-demokratie.de.

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Kommentare zu: "Piraten, Piraten: Wohin geht Ihr?" (28)

  1. Pendler schrieb:

    Nach den uns vorliegednen Informationen hat es schon viele informelle Gespräche zwischen den Piraten und namhaften Bilderbergern gegeben.

    Die Piraten sind alter Bilderberger Wein in neuen Schläuchen.

  2. Schon mal interessant und neu, dass sich die Piraten ÜBERHAUPT mit dem Thema Euro-Krise und EU befassen. Leider hört man von der neuen Partei zum wichtigsten Thema deutscher Politik seit dem Zweiten Weltkrieg ja zum Thema Euro und ESM so gut wie nichts. Was ich nicht ganz verstehe, da brennt ein Thema den Deutschen unter den Nägeln wie keines zuvor, der Bundestag übt sich in DDR-Einheizfront-Abstimmungen, und die einzig denkbare „APO“, die Piraten schweigen sich zum Thema aus. Oder diskutieren die nächsten 5 Jahre darüber bis alles vorbei und entschieden ist.

  3. WarumNicht? schrieb:

    Also da kann und will ich nun doch auch mal widersprechen!!

    Zuerst möchte ich einmal zu bedenken geben, ob es nicht kontraproduktiv ist, die aufkeimenden/wachsenden Gemeinsamkeiten zwischen dem ADD und den vielen ESM-Gegnern innerhalb der PIRATEN die sich dort z.B. in diversen, teils sehr hochwertig geführten, Foren-Threads und gegenseitigen Verlinkungen sowie auch gegenseitigen Unterstützungen äußern, nun so plakativ zu kritisieren!?

    Verprellt ihr damit nun nicht all diejenigen PIRATEN und beidseitigen Sympatisamten die ihr dort bisher als Fürsprecher habt?!

    Ich persönlich mit über 50 Beiträgen allein in dem Foren-Thread „ESM – echte Gefahr für die Demokratie!“, der bereits knapp 700 Beiträge beinhaltet, habe an die Adresse des Bundesvorstandes der PIRATEN, als einer von vielen, mehrfach den Wunsch geäußert, dass das Thema ESM/Fiskalpakt überhaupt auf die Agenda kommt und dort auch DIE Wertigkeit erhält die es verdient – DAS THEMA wird.

    Es ist lobenswert, dass der Bundesvorstand der PIRATEN das Thema aufgenommen hat, denn wer die inneren Strukturen kennt, der weiß das dort eben NICHT von obenherab ein Thema focusiert wird, sondern ein Thema, so wichtig es auch sein mag, von der Basis heraufgetragen werden MUSS!!

    Es gibt innerhalb der PIRATEN bereits diverse Basis-AGs die das Thema soweit aufbereitet haben, dass es dazu in 3 starke Bundes-AGs übernommen wurde, die sich nun zu der hier erwähnten „ESM-Arbeitsgruppe“ zusammengeschlossen haben. Diese arbeite auch eng mit einer gesamt europäischen Gruppe zusammen.

    Die erwähnte Podiumsdiskussion war die erste zu dem Thema ESm und da muss ich euch leider unterstellen, euch nicht genau informiert zu haben, bewusst und gewollte eine Gesprächsrunde mit zwei ESM-Befürwortern – also keine echte *Diskussion* in dem eigentlichem Sinne- die 2te Podiumsdiskussion mit zwei ESM-Gegner ist bereits geplant -ich such es euch raus…

    Es gibt bei You-Tube viele Viedos zum Thema ESM auch von/mit den PIRATEN.
    Das ist zB schon von 02.07.2012 und durchaus hörenswert denke ich:

    Artikel von heute aus dem JHandelsblatt:
    http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/mit-expertenhilfe-piratenpartei-nimmt-kurs-auf-die-euro-krise/6920342.html

    Ich möchte euch noch einmal AUSDRÜCKLICH zu bedenken geben, das die PIRATEN von dem plötzlichen, alternativlosen JETZT SOFORT genauso überrascht wurden und auch erst seit dem 29.06.2012 das Thema ESM usw in den eigentlich nicht so piratigen Focus stellen.

  4. querwasser schrieb:

    Was soll man von denn Piraten auch erwarten?
    Basisdemokratie ist eine tolle Sache! DIE GRÜNEN (die Hochverräter und Betrüger) hatten früher so etwas wie das Internet nicht! Das war es dann aber auch schon!

    Es ist gut das die Piraten für das Bedingungslose Grundeinkommen SIND, einiges andere ist auch gut ABER im wesentlichen sehe ich folgendes!

    Kann mir mal einer sage WOMIT sie ihre Smartphones, I-Pads usw. finanzieren? Ich habe mehr und mehr denn Eindruck, dass diese Partei aus Leuten besteht deren Hauptberuf SOHN/Tochter sind! Weiterhin ist es absolut widerwertig immer irgend welche Piraten zu sehen, die bei brisanten Themen im TV erst einmal meinen, DA MUSS ICH MICH MAL ERKUNDIGEN. Dann ist es mir fragwürdig wie so in einem Landtag usw. Politik entschieden werden soll!
    Und weil der Vergleich mit GRÜN gemacht wird, muss man an dieser Stelle mal folgendes sagen. Grüne wahlkampfthemen waren 5DM pro Liter Sprit. Haben wir ja nun.
    Deutschland kein AKW Land, sind wir auch dabei, egal andere darüber denken. Schlimmer ist es, wenn man in alten wahlkampfthemen der Grünen liest, Deutschland Raus aus der Nato! Und was machen DIE Verräter? Schicken unsere Soldaten nach Afghanistan, ex-Jugoslawien usw. und dazu kommen noch solch fragwürdigen Unterstützungen a la ALG2 usw. usw.
    Die Grünen sind nichts anderes als eine Heuchlerische machtbesessene Fraktion der SPD/CDU&FDP Parteien. Einziger Unterschied ist, das sie einen grünen touch haben aber ansonsten schlimmer als SPD und CDU/FDP die Wähler voll lügen! Man braucht ja auch nur zu suchen, wer dafür und dagegen gestimmt hat im Bundestag usw. als die ALG2 Sanktionen erneut abgestimmt wurden! Und das obwohl selbst Den Haag Deutschland dafür an rüffelt. Oder die Zustimmung des jetzig als verfassungswidrig eingestuften Wahlrechts. Die Grünen haben da nur aus Machtspielchen und zur Machterhaltung mitgestimmt. Sowie aus reinem Desinteresse dem eigenen Wähler / Volk gegenüber.

    Naja, so wird das vermutlich auch bei denn Piraten werden. Wenn sie erst einmal im Bundestag sind, werden sie sich schnell an die dortigen Heucheleien und Machtspielchen, sowie verschiedene BONI gewöhnen, mehr davon haben wollen und das gleiche verlogene spiel wie die Grünen beginnen!
    Schade das ich früher GRÜNEN Wähler WAR, das bereue ich zutiefst!

  5. Birthe Enbit schrieb:

    Piraten = Illuminaten!
    Finger weg.
    So einfach kann das sein.

    • ADD: Wir teilen diese Einschätzung nicht, aber wir wollen hier auch möglichst alle Kommentare erlauben.

    • querwasser schrieb:

      Linke = Stalin und MAO
      Rechte = Hitler und Musselini
      Mitte = Kaisertreue
      ****Gäähn****
      ja, doch, nettes schubladen denken. wenn ich eines tages mal so bin. dann ist es einfach.
      aber irgend wo hab ich mal gelesen, seelig sind die die im geiste arm*gg
      <- ich mag so leute wie ENBIT, nach ende des 2 WK wollte auch nie einer was gewußt haben von der ostfront, kz usw…..daher bin ich so massiv gegen schubladendenker

    • Birthe Enbit schrieb:

      Einzig interessante Partei momentan, abgesehen von einigen „issues“, ist m. E. die Partei „Die Linke“, weil die das Wort Demokratie wenigstens schon mal gehört zu haben scheinen, auch wenn sie in die Klimafalle getappt sind, ein BGE favorisieren, und ein paar andere Dinge (noch) nicht sehen können oder wollen, aber das könnte man evtl. nach geraderücken.

      Sahra Wagenknecht ist eine der ganz wenigen wirklich glaubwürdigen Politiker in diesem Fast-Staat, sie hat Ahnung, kann es rüberbringen und hat Mumm in den iranisch-deutschen Knochen!

      Die BüSo wäre eigentlich auch wählbar, auch wenn ich die wesentlich kompenter halte – wenn die nicht unbedingt VOLL – und zwar GANZ VOLL VOLL – auf Atomkraft setzen würden. Verstehe, wer will, ich kann es nicht. Warum nicht auf Freie Energie setzen?

      Egal, wer sich informieren über die Illuminaten und vielleicht auch in anderen Themenbereichen einen Einstieg mit viel Background sucht, wählt vielleicht eine der folgenden Seiten zum ersten Schnuppern, zu empfehlen sie aber alle 100-prozentig:

      http://euro-med.dk/
      http://lupocattivoblog.com/
      http://globalresearch.com/
      http://activistpost.com/
      http://occupycorporatism.com/
      http://pakalertpress.com/
      http://sklaven-ohne-ketten.blogspot.com/
      http://www.corbettreport.com/
      http://disquietreservations.blogspot.com/
      http://theintelhub.com/
      http://theintelligence.de/
      http://tarpley.net/

      Dringend abzuraten ist definitiv von ARD und ZDF, DW, die lügen, egal in welcher Reihe man sitzt und auch mit dem dritten Extra-Auge.

      Hier mal Sahra Wagenknecht in Aktion:

    • [Piraten = Illuminaten!
      Finger weg.
      So einfach kann das sein]

      Nee, das ist viel zu einfach! 1 geteilt durch 0 ist auch nicht = 0 !

  6. WarumNicht? schrieb:

    @querwasser:

    Du sprichst da an was (leider) sehr viele Menschen denken, aber ich kann ja aus deinem Beitrag erkennen, das du dich mit den PIRATEN beschäftigst und nicht einfach die Mainstreammeinung abnickst! Das freut mich sehr!!
    .
    Ich kann dir nun natürlich nicht alles, im Namen der PIRATENPARTEI sowieso nichts, beantworten, aber dennoch kann ich dir meine Meinung und auch etwas von meinem Wissensstand zu den von dir erwähnten Punkten schreiben.
    .
    Ja also das mit den GRÜNEN ist ja schnell abgehakt… einfach eine Schande was daraus geworden ist obwohl ich sie nie wirklich mochte, aber deren Entwicklung hat bewirkt, dass sehr viele überzeugte *Basisgrüne* bishin ja zu ehemals DIE GRÜNEN Mitbegründerin zu den PIRATEN gewechselt sind! Ich warne nun die PIRATEN stehts davor, nun nicht zu den *feministischen Grünen 2.0* zu werden, aber bisher scheint es eher dahin zu gehen, dass sich die ehemals *Grünen* positiv als BASISDEMOKRATEN einbringen, aber ich kann das sicherlich nicht wirklich Bundesweit beurteilen.
    .
    Das mit dem bGE ist ein ansich so heikles Thema und das wird ja auch innerhalb der PIRATEN extrem kontrovers behandelt – das kann/will ich hier nu nicht tiffer diskutieren, nur soviel das das jetztige Hartz-IV abgeschafft werden muss und das wir ja schon seit jahrzenten in Deutschland ein *Grundeinkommen* haben – es gilt es halt im ersten Schritt nur das sozialverträglicher, gerechter und vorallem SANKTIONSFREI zu gestalten!!
    .
    Zu der Struktur der PIRATEN, also das die ja immer noch in den Medien so dargestellt werden, als seien es nur Studenten mit Internetzugang oder so wobei es nimmt ja ab – letztlich lass ich einen Artikel in dem sich erstaunt darüber geäußert wurde über wie viel hochgrade Sachkompetenz die PIRATEN ja eigentlich verfügen!!!. Also aus meiner Erfahrung weiß ich, dass ein Großteil der Mitglieder schon männlich, internet-/computeraffine, studierend oder bereits studiert ist, also das Kliesche ja tatsächlich abbildet, aber eben das es auch extrem viele hochgradig Sach-/Themenkompetente PIRATEN gibt die sich entsprechend einbringen!!

    Das die PIRATEN ein *Problem* damit haben, dass zum einen die Mainstreammedien ja immer nur das berichten was ihnen gerade passt und nichts positives über ihre Gegner.. ist ja bekannt und das es innerhalb der PIRATEN halt länger dauert bis ein Thema soweit basisdemokratisch abgeklärt wurde, dass der Bundesvorstand damit dann in der Öffentlichkeit auftreten kann ist klar – es ist manchmal etwas *schade* aber das unterstreicht ja eben das BASISDEMOKRATISCHE und zeigt wie ernst es doch gemeint ist mit em das keine Themen von *obenherab* bestimmt werden!!
    .
    Aber ich sehe auch deine Sorge und ich teile sie auch, dass sich das in Zukunft vielleicht negativ verändern könnte, wobei die PIRATEN da schon sehr darauf achten das das nicht passiert.

    So wollen wir uns nicht wieder UNSEREM gemeinsamen Thema widmen – dem ESM und der Abschaffung unserer mehr oder weniger freiheitlichen demokratischen Grundordnung!?

  7. querwasser schrieb:

    Mainstreammedien schau ich nicht! Wenn ich mich informieren möchte, da gibt es eine Unzahl an Seiten.
    http://derhonigmannsagt.wordpress.com/
    http://mantovan9.wordpress.com/
    usw. um nur einiges zu zeigen! Mainstreammedien schau ich eigentlich A um ein groben Vorgeschmack zu bekommen was eigentlich „passiert“. Fakten, Beispiele usw. nutz ich Google. Und NEIN, bevor hier der Verdacht kommt nur noch Sachen wie http://infokrieg.tv/wordpress/ zu lesen, so schwachmatisch, bzw. Weltuntergangszenario herbei schreiend bin ich dann auch nicht. Es ist bei mir mehr eine praktische Veranlagung mir aus verschiedenen Quellen zu der auch süddeutsche, FAZ & CO gehören, mir ein eigenes Bild sowie eine eigene Meinung zu machen.
    Das die Piraten immer mehr an Basisdemokratie einbüßen, ihre eigenen ideale eigentlich immer mehr „hinhängen“ ist zu einem Teil normal. Man kann nicht auf jede einzelne Richtung einer Partei Rücksicht nehmen, wenn der meiste Teil der Partei etwas anderes will. NUR WAS WOLLEN SIE? Ich lese nirgends wie sie das Grundeinkommen finanzieren wollen oder können! In meinen Augen muss dieser Beamtenstaat abgeschafft werden, es müssen Strom, Gas, Wasser, Verkehr usw. verstaatlicht werden, Banken und andere finanzfirmen mindestens teil verstaatlicht werden. Aber dazu liest man NICHTS! Keiner nimmt das Wort Verstaatlichung in den Mund! Sie sind sich jetzt schon zu fein, in meinen Augen zu feige, dazu es auszusprechen! Das zeugt jetzt schon von Angepasstheit sowie Aufgabe eigener grundlegender ideale einer Partei! Und NEIN. Man kann nun mal nicht sagen das ich bei den meisten Piratenaussagen wirklich viel Fachwissen sehe oder erkennen kann. Was logisch ist! Sie kennen sich in verschiedenen Bereichen einfach nicht aus. Was auch nicht geht da jeder verschiedene fachthemen hat. Was auch gut so ist. Gegen die Piraten bin ich nur bedingt! Was mir sauer aufstößt habe ich relativ deutlich gesagt, nur, naja, nun steinigt mich aber es fehlt an charismatischen Leuten. Leute die einen anziehen und auch mal markante Sachen von sich gibt, Leute die anecken! Ich sags mal auf Deutsch! Es fehlen Leute vom Kaliber eines Franz Josef Strauß, steinigt mich nun! Und NEIN ich bin kein CSU oder CDU`ler (grusel) aber der Mann war so korrupt, das es ihm schon ins Gesicht geschrieben war! ABER er tat Sachen die FÜR ALLE ( Freistaat, Bund, Bürger und Industrie) etwas rausgekommen ist! Das ist die eigentliche Arbeit eines Politikers! Dafür Sorge zu tragen das es allen, in allem Bereichen eines Landes gut geht und alle mehr oder weniger einen NUTZEN von dem haben was Der Politiker Macht! Dazu nur mal die Starfighter Sache erwähnt.
    Und genau das ist es was ich in Deutschland seit Ära Schröder vermisse! Menschen die genau dieses verkörpern. Schröder war ein arschl*** und ebenfalls Hochverräter den ich auch heute noch vor Gericht stellen WÜRDE wegen Hochverrates! Das mal am Rande erwähnt.
    Der ESM ist nun mal so eine Sache, die einigen aufstößt! Aber warum hat es keinem aufgestoßen das Deutschland, entgegen Artikel 146 im GG in die EU eingetreten ist, denn Euro als Zahlung bekommen hat? Es kann mir doch keiner sagen dass das nun jetzt erst ein Wachklopfer ist? Wer mich fragt, ist Artikel 20/4 schon längst für alle deutschen gültig! Da hoheitliche rechte /schon damals/ abgegeben wurden und sich EXTERNE KRÄFTE um die Belange deutscher Interessen kümmern! Das mal dazu!
    Ich für meinen Teil weiß das ich vorerst DIE LINKEN weiter wählen werde, trotz ihrer internen Streitigkeiten! Wenigsten sind sie ehrlich und haben noch eine Spur volksnähe bzw. Lebenserfahrung sowie Volksbezug. Sehe ich einen Bayrischen Landsknecht namens Seehofer, der aus Parteiinterna und machtspiel heraus selbst seine eigene Mutter zündeln würde, sehe ich einen Grünen Özdemir, einen Rössler, eine Merkel oder Steinmeier, Gabriel, Altmaier usw. kann ich gar nicht so viel essen wie ich kotzen könnte (sorry). Das ist doch alles nur Schauspielerei! Entschieden wird in Brüssel und das Kasperltheater in Bonn ist nur, um ins dummen Bürger Demokratie vorzuheucheln!
    Kommt der ESM, erhöhen die das ASYL Geld, Bleibt ALG2 so, kommt KEIN Mindestlohn, , , so gebe ich maximal noch 1-2 Jahre bis die Straßen VOLL sind von stink wütenden Bürgern die sich mit Knüppeln in der Hand, Luft machen!
    Daher brauch es endlich Entscheidungen für UNS, die wir die breite Masse sind! DIE Politik muss endlich einsehen, dass ein Herr Ackermann und seine Freunde, nun mal nicht die breite Masse sind!
    Und da ich vermute, so wie du schreibst @WarumNicht, das du ein Pirat bist, find ich das gut! Es soll in Deutschland Jeder Machen WAS ER WILL! Und wer sich zukifft, bitte soll er, zuhause in Ruhe und fertig! Das behebt so manches Problem, auch gesundheitsmedizinisch! Aber das ist ja nicht das Thema. Fest steht, das endlich wieder Politik mit echten, eckigen Menschen gemacht werden muss und nicht so ein angepasster Einheitsbrei der sich nur an Brüssel orientiert.

  8. WarumNicht? schrieb:

    ach ich möchte auch noch erwähnen, dass sie sich diverse Landesverbände der PIRATEN ja in ihren Landessatzungen, bzw, auch ihren Wahlprogrammen AUSDRÜCKLICH gegen den ESM ausprechen und/oder auch die Klagen vor dem BVerfG mitgezeichnet haben bzw. unterstützen, also es durchaus eine breite Basisaussage der PIRATEN bishin auf Landesverbandebene gibt und das nun eben massiv daran gearbeitet wird darüber hinaus auch eine BUNDES-Aussage bzw. auch gemeinsame EUROPA-Aussage zu treffen.

    @Birthe nun es gibt viele *Träume*, *TräumerInnen*, *Träumer* und viele die gerne in einem Land, nenne wir es *Utopia*, leben wollen wo nur Mich und Honig fliesst, aber wollen wir das nicht irgendwie alle zumindest ein wenig!?? Und ich finde das die Hintergedanken die Merkel & Schäuble so zu haben scheinen viel schlimmer sind als der Wunsch etwas zu einem positiven Miteinander beizutragen wie ihn viele Piratinnen/Piraten hegen, aber natürlich darf jeder seine eigene Meinung haben und auch äussern – UNBEDINGT sogar!!

  9. WarumNicht? schrieb:

    @querwasser:
    ich muss nun leider zu einem Termin deshalb kann ich dir nicht großatmig und ausfürlich antowrten, aber ich gebe dir wieder in sehr vielen Punkten recht und möchte bei dieser Gelegenheit den ADD auch einmal fragen ob man ggf übrlegt hat hier ein *Forum* einzubinden bzw. das alles mit auf eure hompage zu verlinken, damit man dort zum einen solche Debatten führen kann und damit manch tolle Beiträge -wie hier im Forum ja schon geschehen* untergehen…

    Also ich bin auf dem Sprung und @Querdenker: schaue dir doch bitte einmal die Aufzeichnung an sie dürfte dich soweit ich es gelesen habe dann ja interessieren und auch einige deiner Punkte schon beantworten:

    http://salve-tv.net/web/de/webtv/webtv.php?rubrikID=5&videoID=9790&VideoSuche=&autoplay=true&area=3

  10. Norbert schrieb:

    Liebe Demokratie Befürworter,

    warum sollen Parteien uns diktieren wie wir zu Leben haben? Ich halte diese Form der
    Demokratie(Diktatur) für überholt. Eher sollte direkte Demokratie vor Ort gepflegt werden.
    Sprich dezentral. Henry Kissinger hat sich vor Wochen mit dem Piratenhäuptling privat getroffen. Die Nordatlantikmaffia bringt gerade die Piratenpartei auf kurs.
    Ich könnte jetzt die ganzen Lügen der Elite posten, aber dann würde mein Kommentar ellenlang. Wir sollten wieder souverän Entscheidungen treffen, völlig losgelöst von
    Verbänden, Vereinigungen. Nur wenn uns das gelingt, haben wir eine gesunde Zukunft.
    Viele Bundesbürger warten darauf, dass man sie an die Hand nimmt und sagt, alles wird wieder gut.
    Ein autarkes, selbstbestimmtes System. Alles andere versetzt uns wieder in die Vergangenheit.

    MfG

    Norbert Tegge

  11. Woody schrieb:

    Was die Piraten anbelangt bin ich der Meinung, daß ein Beamter im Verteidigungsministerium als Parteivorsitzender eigentlich nichts zu suchen hat. Da ist der Weg schon vorprogrammiert, ebenso der politische Einfluß der Blockparteien.

    Was ich auch interessant finde, ist das Programm der PdV, Partei der Vernunft, die man nach meiner Meinung nach vorne pushen sollte. http://www.parteidervernunft.de/

    • Werner schrieb:

      Auch die PDV ist eine Träumer- / Spnner-Partei : Wollen ganz neues Geld-System (d.h. nicht nur das Ende des Euros sondern weit darüber hinaus ein neues (phantastisches) Geld-System . Mit der Abschaffung des Euros (das funktioniert) auch gleich ein neues Geld-System zu etablieren , da kann ich nur viel Erfolg wünschen (wo doch schon die lapidare Vereinigung der existenten Währungen in Europa zum Euro zum Dauer-Krisen-Krisen-Desaster wurde) .
      Auch der Gründer Oliver Janich als „911-Verschwörer“ ist bezeichnend .

      mfg. Werner

      • Jede Partei hat ihre Stärken und Schwächen. Lasst uns uns hier auf das Wesentliche, Gemeinsame konzentrieren: Den Widerstand gegen den ESM, die Euro-Diktatur, das Eintreten für direkte Demokratie.

  12. WarumNicht? schrieb:

    Hallo Norbert

    was meinst du mit *Piratenhäuptling*!??! Den Rick?!!?
    .
    Zu den von dir erwähnten *Eliten*, also ich sehe das grundsätzlich so – und damit meine ich ALLE die einem etwas erzählen wollen, dass jeder so etwas wie in Hausierer, wie ein Gebrauchtwagenhändler, wie ein Versicherungsvertreter, wie ein Wachturmanbieter(ich möchte keiner religiösen Gruppierung usw. nahetreten) etc. ist, der einem etwas *tolles* andrehen will was du nur von demjenigen in dieser tollen Form bekommen kannst…. Politiker und Parteien sind ja nichts anderes. Nun sollte jeder für sich entscheiden ob er etwas haben möchte, ob er etwas gebrauchen kann oder eben nicht, doch leider ist es so und das hattest du ja auch geschrieben, dass der gemeine Michel, aber nicht nur der deutsche an sich, lieber seine Ruhe vor allem haben will und anderen sagt: „ach mich interessiert das ja nicht, macht ihr das mal – ihr macht das schon…“ das habe ich übrigens schriftlich von einem SPD-Bundestagsabgeorneten der dem ESM zugestimmt hat!!! Er meinte sinngemäß… es sei zwar Mist was Merkel & Schäuble da vorgelegt haben (ESM/Fiskalpakt), aber wir haben ja keine Alternative und die werden schon wissen was die da machen!!!!!!!!!!!! Unglaublich, aber wahr!! (ich versuche das übrigens noch in einer Form zu bekommen in der man es weiter veröffentlichen kann, weil da steht noch mehr drin. zB das die Bundesregierung im Traum nicht daran denkt JEMALS auch nur einen einzigen Cent der deutschen Staatsschulden abzubezahlen, da es ökonomisch ja sinnvoller(billiger) sei, einfach immer die Zinsen zu bezahlen!!!.

    Das hat uns alle ja nun in diese Situation gebracht und wir sind noch zu wenige, aber erfreulicher Weise werden wir ja täglich immer mehr und das gibt mir noch etwas Hoffnung.

  13. WarumNicht? schrieb:

    @Woody:
    Nun ich will hier ja nicht Parteienwerbung machen sondern gegen den ESM kämpfen, aber besonders bei den PIRATEN sei ja zu bedenken wie sich der Bundesvorstand innerhalb der Partei definiert, welche Aufgaben und Befugnisse der hat weil die Strukturen innerhalb der PIRATEN ja ganz andere sind. Wäre es auch bei den PIRATEN so, dass von oben herab bestimmt werden würde, dann wäre ich auch mit dem Bernd Schlömer nicht glücklich als Parteivorsitzender so aber ist er ein Mensch der genug (politische) Erfahrung hat um die PIRATEN, auch im Blick auf die Bundestagswahlen sofern die noch möglich oder nötig sein werden, weiter zu *proffessionalisieren*.

  14. NineBerry schrieb:

    Die Piraten arbeiten beim Thema ESM bereits mit anderen Gruppierungen zusammen, z.B. Attac und Mehr Demokratie. e.V. Der LV Berlin hat sich z.B. an der Verfassungsbeschwerde von Mehr Demokratie e.V. beteiligt.

    Eine Zusammenarbeit mit _diesem_ Bündnis ist aus mehreren Gründen schwierig:

    Zum einen aufgrund der nationalistischen anti-europäischen Orientierung dieses Bündnisses. Wieso sollen die pro-europäischen Piraten mit einem anti-europäischen Bündnis zusammenarbeiten, das die Piraten auch noch für ihre pro-europäische Position angreift?

    Dann aufgrund der Tatsache, dass hinter diesem Bündnis Gruppierungen stecken, mit denen die Piraten aus anderen Gründen nicht zusammenarbeiten wollen.

    PdV und Zivile Koalition sind Organisationen, die sich gegen eine solidarische Gesellschaft wenden und Eigentumsrechte über die Menschenwürde stellen. Bei der PdV kommt noch hinzu, dass man dort Vernunft nur im Parteinamen findet, überall sonst in der Partei findet man wuchernden Verfolgungswahn und Verschwörungstheorien.

    Das ist dann auch gleich das richtige Stichwort als Überleitung für das „Netzwerk Volksentscheid“. Ein kleiner Blick auf die Homepage reicht da schon aus, um möglichst schnell möglichst viel Abstand von dieser Organisation nehmen zu wollen. Man weiß ja nicht, Esoterik könnte ja ansteckend sein… ;-)

    Die anderen Kommentare zeigen ja, in welchem Umfeld sich dieses Aktionsbündnis bewegt. Das ist einfach nicht das richtige Umfeld für die Piraten

    • 1. Hinter dem ADD stehen im engsten Kern rund 30 Menschen aus ganz unterschiedlichen Richtungen. Diese Hinweise auf irgendwelche „Organisationen“, die uns angeblich „kontrollieren“ sind einfach nur falsch.
      2. Wir bieten ein Forum und freuen uns über jeden der mitmacht. Die Zivile Koaltion will mitmachen, mehr demokratie und Attac z.B. nicht. Wir haben alle eingeladen.
      3. Die Aussage „Anti-Europäisch“ ist total inhaltsleer. Wir sind für ein demokratisches Europa, in dem die Regierungen an den Willen ihrer Bürger per direkter Demokratie gebunden sind. Wir glauben, dass die EU in ihrer derzeitigen Form das Gegenteil von jener Europäischen Idee ist, von der viele – und auch wir – mal begeistert waren. Hier mit dem Totschlag-Wort „anti-europäisch“ zu kommen, ist einfach nur ahnungslos.
      4. Dass uns gerade ein Pirat daraus einen Vorwurf macht, dass wir NICHT zensieren, ist echt nur peinlich.
      5. Was daran nationalistisch sein soll, für direkte Demokratie zu sein, muss uns echt mal einer erklären.

      Insgesamt: Wenn die Piraten das sind, was du hier ausdrückst, dann sind sie ein Verein für Political Correctness – und dann ist auch klar, dass sie am Ende politisch korrekt für den ESM abstimmen werden (denn diesen wird man natürlich in die große tolle Idee „Europa“ verpacken, obwohl die EU real vor Lügen, Korruption und Begünstigungen nur so strotzt).

  15. Fleshdoom schrieb:

    Ich habe die Piraten über AJhre hinweg in ihrer Entwicklung beobachtet und es ist für mich dort wie bei debn Grünen, es gibt abgesehen von 1-2 Punkten keine politische Übereinstimmung sehe und dass dort einfach, dass ganz anders gedacht wird, als ich es mir von einer wählbaren Partei wünschen würde, Beispiele: Ich sprache das Them Islam an und wurde mit der Nazikeule vertrieben, jetzt habe ich eine Antireligionspartei vor mir, so war das nicht gemeint. Das Thema Fachkräftelüge wütrde wohl auch eher auf Abwehrreaktion und „Du Nazi“ als abwehrreaktion haben.
    Ausserdem bin ich wirklich gegen EU-Zentralismus und zweifele an der Kompetenz dieser gescheiterten Politker an, wie Vorheugen und andere Namen, die für mich eigentlich als Abgewählt gelten. Einen Nordeuro unter Kulturverwanter Völker hingegen würde ich unterstützen gerade so…

    Vermutlich ist das aber so wir ich in einigen oben stehenden Kommentaren schon gelesen habe. Die Piraten waren in ihren Anfängen verehrer der Linkspartei und deren Erfolges und sind wohl eher kinder von 68igern gewesen. Mit dem geistigen Erbe dieser Leuite kann ich einfach nichts anfangen, ich bin grundsetzlich gegen Frauenquoten und gegen krippenstaat, jetzt verflucht mich bestimmt wieder einer von diesen Mainstream heuchlern. Ich suche eher eine Partei aus einem anderen Lager.

    Kurz um wir denken einfach ganz anders und können nicht miteinander… Das einzig gute an dieser Partei ist, dass sie den Grünen und den Linken Stimmen klaut, ja hoffentlich landen die dann alle unter 5% irgendwann und es kommt wieder eine Partei rein, die (letzten Halbsatz können wir leider nicht bringen, ADD).

  16. querwasser schrieb:

    Das Schöne an gelebter Demokratie ist, wenn alle miteinander reden und gemeinsam Lösungen finden wo für alle, besonders für das Volk, etwas heraus kommt.

    Ich für mein teil bin gegen die EU! Da ich einen leicht radikalen Ansatz habe, erzähl ich auch mal was so meine Ziele wären
    Deutschland raus aus der EU, raus aus der Nato. Weiterhin sollte Deutschland politisch neutral sein und ein System wie in der Schweiz eingeführt werden. Als Beispiel Bürgerentscheid in der schweiz. Wenn da als Beispiel eine Brücke gebaut wird, und einer etwas dagegen hat, kann er via Volksentscheid (kostenlos) Mitstreiter suchen und an URNEN dafür oder dagegen stimmen! Dann wären so Sachen wie Stuttgart21, Flughafen Berlin usw. usw. nicht passiert!
    Weiterhin ist eines meiner Ziele, die Abschaffung des Zinssystems! Das begründe ich mal mit einem biologischen Beispiel: kennt irgend einer ein Tier, eine Pflanze welches GELD produziert? Weil: um ein zinssystem zu bedienen, muss man MEHR zahlen als eigentlich da ist. Geld muss auf WERTEN ( GOLD usw.) basieren und nicht auf Wachstum! Wenn jeder so viel verbrauchen würde wie ein ach so toller US-Bürger, bräuchten wir 5x die Erde! Und dabei machen die USA nur 5% der Weltbevölkerung aus!

    Also das ganze sinnlose Geschreibe von Zinsen, Geld hin und her schieben, Parteigedööns usw. sollte mal hinterfragt werden. WER finanziert? Wer sind die Hintermänner, was sind die eigentlichen Ziele, die grundlegenden Prinzipien einer Partei! Wenn man dann ein wenig sucht, ist man meist erschrocken das meistens Bertelsmann & CO dahinter sitzen und Politik machen und bezahlen! Damit wird Meinung gebildet und Entscheidungen zu Gunsten einer kleinen Bevölkerungsgruppe getroffen! Entgegen aller Logik!
    Daher ist mein Denkansatz recht radikal! Und das darf man auch! Der Vorteil an Demokratie ist der Dialog! Und das die EU sich zu einer Diktatur entwickelt, das ist ja kein Geheimnis, genauso wie ein jeder merken kann, das sich Deutschland zu einer Diktatur entwickelt!

  17. Werner schrieb:

    Wer braucht denn die Piraten wenn es auch die „Freien Wähler“ gibt .
    Die sind meine Wahl bei der nächsten Bundestags-Wahl !
    mfg. Werner

  18. legalizesoundmoney schrieb:

    Für die nächste Bundestagswahl: PDV Partei der Vernunft
    Das bringt Bewegung in die Alternativlosigkeit.
    Alle Optionen müssen in den Medien diskutiert werden!!! Auch eine neue, gerechtere Geldordnung darf kein Tabuthema sein!
    Die PDV hat ein offenes Konzept, das fast alle Möglichkeiten erlaubt so lange einem Dritten kein Schaden entsteht. Fairer geht es nicht. Was will man mehr?
    Ich empfehle allen diesen Video-Vortrag von Herrn Janich anzuschauen. Ich habe da viel dazugelernt:
    Oliver Janich: Bürger gegen den Euro-Wahn:

    • Werner schrieb:

      „…Die PDV hat ein offenes Konzept, das fast alle Möglichkeiten erlaubt so lange einem Dritten kein Schaden entsteht….“

      Mit anderen Worten : Sie hat KEIN Konzept ausser „do no harm“ .

      mfg. Werner

  19. querwasser schrieb:

    das konnte ich mir nicht entgehen lassen! sorry aber so geht das mal nicht!

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