Zwei Meldungen des Tages:

1. Das Bundestagwahlrecht ist verfassungswidrig (z.B. hier aus der FAZ).

2. Ein Zitat aus Querschuesse, dem von uns hochgeschätzten Statistikblog: „Spanien steht enorm in der Bredouille und dürfte auf Grund der Dimension der Probleme der Sargnagel für die gesamte Eurozone und die gemeinsame Währung werden.“

Nimmt man diese beiden Meldungen zusammen, dann ergibt sich:

1. Wir werden von einer Regierung regiert und einem Bundestag „vertreten“ (auch in der 2. der möglichen Wortbedeutungen), die ihre Legitimation aus einem im Grunde verfassungswidrigen Wahlgesetz herleiten.

2. Der gesamte Euro-Rettungswahnsinn, für den die Bürger in unglaublichem Maße enteignet und entrechtet werden und wurden, scheitert.

Oder kurz: Eine moralisch illegitime Regierung schafft den demokratischen, freiheitlichen Rechtsstaat ab und bringt die Bürger um ihre Ersparnisse, ihre Renten, die Früchte ihrer Arbeits- und Lebensleistung.

So, diese Einsicht muss man jetzt erst einmal verdauen. Selbst uns, die schon einiges gewohnt sind, geht es jedenfalls so.

Unsere Schlussfolgerung lautet: Die Bürger selbst müssen ihre Gesellschaft in die Hand nehmen. Stehen wir auf und nehmen wir unsere Gesellschaft in unsere Hände! Demonstrieren Sie mit uns (Link):

Stop ESM – Für das Grundgesetz – Für die direkte Demokratie!

In Karlsruhe. Auf dem Marktplatz.

Am Samstag, den 8. September.

Ab 11.30 h.

Teilnahme ist Bürgerpflicht für jeden Demokraten, von links bis rechts, von oben bis unten, von liberal bis …egal.

So sehen zumindest wir das.

Und ansonsten verweisen wir auf die Stafanzeige gegen die ESM-Verantwortlichen an der Staatsspitze!

Info & Kontakt: Kontakt@aktionsbuendnis-direkte-demokratie.de.

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Kommentare zu: "Das Wahlrecht ist verfassungswidrig…" (22)

  1. Olaf T. schrieb:

    Das macht Hoffnung für den 12. September!!!

  2. WarumNicht? schrieb:

    Ja und ein weiteres Argument die Strafanzeige mit zu zeichen, denn wieder ist das was CDU/CSU-FDP machen verfassungsfeindlich – bis auf die *Mövenpicksteuer* – und die wurde ja nicht vorm BVerfG verhandelt, war doch, zumindest gefühlt, bisher ALLES was Schwarz/gelb da macht, meist zu oft von den anderen Blockparteien mitgetragen- VERFASSUNGSWIDRIG!! Wo war da eigentlich der VERFASSUNGSSCHUTZ, ist es nicht genau dessen EINZIGE Aufgabe, die Verfassung vor verfassungsfeindlichen Leuten, Organisationen, Aktionen zu schützen!?

    Ich spreche dieser *Bande* auch wegen zB der Abstimmung über das neue Meldegesetz, wegen all den Rettungswahnisnn etc.längst die RECHTSTAATLICHKEIT – die Legetimation ab!

    Ich plädiere für die SOFORTIGE Auflösung des Bundestages/Bundesrates/Bundesregierung, denn die haben BEWUSST kein gültiges Wahlverfahren vorgelegt damit sie eben solange an der Macht bleiben können, da wir ja nicht wählen könnten, also schaffen sie die Demokratie eb noch schnell ganz ab, weil dann brauchen wir ja eh keine *verfassungskonformen* Gesetze mehr… das Verfassungsgericht wurde ja eh von Leuten wie zB Helmut Schmidt zuletzt aufs übelste diffamiert!

    .. also diese *Bande* gehört geteert und gefedert aus der Burg gejagt und dann muss geschaut werden was das letzte verfassungskonforme Wahlgesetz war und nachdem wird dann ggf. schnellstens neu gewählt.

    Ach zu Spanien…

    Spanien ist ja nur *Pleite* bzw ist so schlau, dass sie 92 MRD in einen Rettungstopf einzahlen mussten und nun DESHALB mit Zinsen und Bearbeitungsboni 100 MRD aus dem neuen, nur für die dafür geschaffen, Topf von UNS wieder zurückbezahlt erhalten!!!!

    Hallo?!!??!!?!? WARUM gibt der Deutsche Niedriglohnarbeiter, ja der kleine deutsche Bürger SEIN letztes Hemd dafür, um den Spanieren ihre *Verluste* aus zB dem Schuldenschitt für Griechenland zu ersetzten!?

    Also es ist abartig wie sehr die Merkel & Co. dieses einst starke Land innerhalb kürzester Zeit *abgewirtschaftet* haben als Erfüllungsgehilfen.

    Griechenland soll nun ggf. doch *fallen gelassen* werden da es dort nichts mehr zu holen gibt – ausgepresst wie eine Zitrone – nur all die virtellen Miliarden sind irgendwie *weg* und mit dem ESM wird dann denen die Tür geöffnet um auch uns so *auszupressen* und uns dann auch so *fallen zu lassen*, bloss wen/was wollen sie dann *auspressen*!?! Naja es ist einfach nur erschütternd was alles herauskommt, wenn man nur einfach einmal – so wie wir hier – beginnt unter den Teppich zu schauen und wir haben ja erst einen ganz, ganz kleinen Zippfel in der Hand…..

  3. Norbert Tegge schrieb:

    Nicht nur CDU,FDP, nein alle etablierten Parteien arbeiten seit Jahrzehnten gegen unser Grundgesetz.
    Ob Hartz IV, Pendlerpauschale, Übernhangmandate, völkerrechtswidrige Kriege, Installationen von Kartellen (Pharma,Banken,Energie,Medien) usw., waren und sind
    Verfassungswidrig.
    Auch die Linken und Piraten sind von Lobbyisten unterwandert.
    Wir benötigen eine direkte Demokratie dezentral. Damit der Wille der Menschen mehr Beachtung erfährt.
    Vor 13 Jahren habe ich vor der Raubtier Globalisierung gewarnt.
    Als Kaufmann plant man kurz,mittel und langfristig. Ein 3 Stufenmodell.
    Die Betriebswirtschaftlehre hat sich eindeutig als Geldverbrennerlehre erkennbar gemacht.
    Den Banken soviel Spielraum zu überlassen war der erste Sargnagel.
    Ich würde mein Geld jetzt in Immobilien oder Edelmetalle investieren.
    Ruhe in Frieden EU. Lasst uns wieder für eine europäische Gemeinschaft werben.
    Wenn ein System den Bürger ignoriert, ist es zum scheitern verurteilt.

    Geht bitte zur Demo. Ich kann leider nicht, aus gesundheitlichen Gründen. Ich habe miterlebt, wie Menschen, die seit Jahrzehnten in dieses verlogene Sozialsystem einzahlten,
    von diesen entehrt, wegverwaltet bis zum Suizid und gepeinigt wurden.

    Also egal ob links,rechts,Religion,Hautfarbe. Demonstriert! Wir Menschen sind ein Volk!
    Legt die Waffen nieder und demonstriert gemeinsam für Werte.

    MfG

    Norbert Tegge

  4. WarumNicht? schrieb:

    also für alle die trotzdem noch etwas Humor haben oder einfach nur einmal einige Augenblicke Ablenkung gebrauchen können:

    http://www.der-postillon.com/2012/07/bundesverfassungsgericht-erklart.html

    Ach übrigens eure website ist schon ganz klasse, baut ihr da auch die bisherigen themen oder gar diesen Blog auch noch mit ein?! Oder auch ein Forum oder so!?

  5. Lilly Krümpelmann schrieb:

    Mir ist da ne Frage durch den Kopf gegangen.
    Wenn die letzten Bundestagswahlergebnisse verfassungswidrig sind, dürfte die Wahl ungültig sein. Kann es in diesem Fall sein, das die Immunität der Politiker dann auch nicht besteht? Hab schon gegooglet, aber nichts gefunden.
    Wenn dem so ist und die Herrschaften keine Immunität besitzen, muß eigentlich die Staatsanwaltschaft eingreifen.

    • Vorsicht. Die letzte Bundestagswahl ist nicht verfassungswidrig im rechtlichen Sinne, sondern wir zweifeln ihre moralische Legitimität an. Rechtlich verfassungswidrig ist die letzte Wahl nicht.

  6. Lilly Krümpelmann schrieb:

    Danke für die Antwort, es war auch nur eine Frage und ich war mir nicht sicher.

  7. WarumNicht? schrieb:

    Ja also zwar hat das BVerfG die letzte Wahl als verfassungswidrig erklärt, aber ausdrücklich seinerzeit der regierung -der zwar illegal gewählten- eine Übergangsfrist bis halt JETZT eingestanden eben ein neues Bundestagswahlgesetz zu verabschieden – also die *illegale* regierung damit praktisch irgendwie *kommisarisch* legitimiert.

    He die neue FAZ-Überschrift passt da jetzt aber gut zu ;-))

    http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/wahlrecht-verfassungswidrig-die-goldene-fuenfzehn-11831705.html

  8. Lilly Krümpelmann schrieb:

    Hatte meinen Text anschließend ins Forum der Bild gesetzt, sofort wurde das ganze Forum geschlossen. Soviel zum Thema Meinungsfreiheit.

  9. EURO schrieb:

    Moralische Legitimität?

    Was ist das denn? Wer erklärt mir das?
    Geht es jetzt um Moral? Oder geht es um Recht, individuelle Freiheit und politische Legitimation?

    Zur politischen Legitimation erlaube ich mir anzumerken:

    Jede der im Bundestag vertretenen Parteien schreibt in ihren Programmen „EUROPA“ (schon eine Lüge, denn es geht immer nur um die EU oder die EURO-Zone und eben nicht um den Kontinent ) ganz groß.

    Aber: Keine der Parteien ist bei der letzten BT-Wahl mit der Ankündigung angetreten, man wolle zB Art 125 AEUV (für die, die es imer noch nicht wissen: Das ist das Bail-Out-Verbot, was u.a. heißt, dass kein Bürger für die Schulden eines anderen Staates haften muss) oder die Regeln des EZB-Systems brechen. Jetzt machen die das aber seit 2010! Eine Legitimation mittels BT-Wahl haben die Herrschaften ganz offensichtlich folglich nicht!

    Regierung und Opposition, also auch Grüne/SPD, fehlt somit jede politische Legitimation für den Rettungswahn (= die Übertragung der Risiken von Pivaten auf die Untertanen). Auf Moral müssen wir gar nicht zurückgreifen. Schon deshalb nicht, weil CDU/CSU/FDP/GRÜNE/SPD auch noch Recht brechen! Und Recht sollte in einem Rechtsstaat vor der Moral stehen.

    Sie brechen nicht nur Recht, sondern verraten außerdem unsere Interessen. Kann von den Herrschenden begangener Rechtsbruch zu Lasten der Bürger aber moralisch gerechtfertigt sein?
    Bislang sahen wir das doch wohl anders. Nur der von den unterdrückten Untertanen vorgenommene Bruch des von der herrschende Kaste oktroyierten „Rechts“ galt als auch „moralisch“ gerechtfertigt. Irre ich mich? Muss ich meine Bücher über die Geschichte neu – mit politisch korrekten – Augen lesen? Wer klärt mich auf? Eine der beiden Varianten der „Aktuellen Kamera“ im Staatsfunk? Hier jemand?

    Mit Menschen, die Versprechen und Verträge brechen, will jedenfalls ich nicht auch noch über Moral reden. Für eine solche Diskussion wären die Kohls, Joschka Fischers, Merkels, Schäubles, Trittins, Steinmeiers, Steinbrücks, etc. gar nicht satisfaktionsfähig, wie man das einmal nannte, oder sehe ich das -als in der Sicht des politisch korrekten Mainstreams fehlgeleiteter- Liberaler falsch ?

    Ich bin der Meinung (jetzt einmal stark verkürzt): Ohne Recht gibt es keine Freiheit! Und ohne Freiheit gibt es auch kein Recht!

    Mit dieser Regierung und mit diesen Oppositionsparteien – und da schließe ich die Kommunisten „Die Linke“ ein, sind sowohl Recht als auch die individuelle Freheit extrem gefährdet. Diese Art der Demokratie schützt uns nicht vor einem totalitären System.

    Wir – zumindest die, welche wissen, dass sie selber besser bestimmen können, was für sie gut und sinvoll ist, als dies ein Funktionär/Politiker könnte- brauchen unmitteltbare Bestimmungsrechte. Nur damit – mit direkter Entscheidung- können wir uns selbst betsimmen. Dazu brauchen wir keine Partei.

    Und sind wir nicht erst dann wirklich Menschen, wenn wir über unsere Lebenswirklichkeit – nicht über Märkte- weitestmöglich selbst entscheiden?

  10. WarumNicht? schrieb:

    Absolut richtig, wir haben gewisse *Aufgaben* an die von uns gewählten *Volksvertreter* übergeben und die haben den Eid geschworen ALLES zu unserem Wohle….

    Sofern sie *Aufgaben* wahrnehmen zu denen wir (das Volk) sie NICHT ermächtigt haben -und das ist zB mit dem ESM so der Fall! Oder sollten sie bewusst zu unserem SCHADEN handeln, dann……. haben sie ihre Legitimation verloren….

    und Moral hat noch nie etwas mit POLITIK zu tun gehabt.

    Es ist doch schon in den -ich sage nun mal einfach so- kleinsten Ebenen so, dass die nicht machen können was sie wollen, zB müssen bei Bauvorhaben etc. erst Auschreibungen, Planfeststellungsverfahren und was weiß ich noch alles mit Volkes Zustimmung gemacht werden -da kenne ich mich nicht so aus- bevor es weiter gehen kann, warum also – ja WARUM nur soll die Abschaffung der freiheitlichen Demokratie nun OHNE das Volk stattfinden und dann ggf sogar auch noch völkerrechtsgültig sein!??

    ICH bin damit nicht einverstanden!!!
    ICH erkenne diese Politiker (fast alle, denn es gibt ja quer durch alle Parteien ein paar Aufrechte, ehrenhafte Menschen die zwar jeweils nach ihren Ansichten, aber zumindest im konsens auch GEGEN diesen Wahnsinn sind) nicht mehr als legitime Vertreter meiner Interessen an!!
    ICH akzeptiere NICHT etwaige Gesetze oder gar völkerrechtliche Entscheidungen die *in meinem Namen*, aber ohne meine Zustimmung beschlossen werden!!

  11. WarumNicht? schrieb:

    @Lilly: ich schreibe auch viele, viele Leserbriefe – oft langt es ja zu einem Thema einen zu schreiben, sich den zu speichern und dann in allen Mainstreamzeitungen zu platzieren) und ich erlebe dort immer Folgendes:

    Voab – es werden ja VOR der Veröffentlichung -so wie hier auch- alle Leserbriefen,Kommentare, usw. moderiert, also händisch überprüft ob sie überhaupt freigeschaltet werden (gefiltert).

    Sollte sich dann aber die Richtung der *Lesermeinung* zu sehr in eine falsche, also von der Zeitung unerwünschten Richtung entwickeln, dann wird einfach die Komentarfunktion geschlossen.

    Wer darauf mal geachtet hat, es sind meist immer eine handvoll Leute die dort kommentieren und einige davon sind auch *Profi-Kommentierer*, also Leute die dafür bezahlt werden betimmte Meinungen zu verbreiten!!!! Diese Leute finden sich ich in allen Foren immer wieder -leider sind es eben nicht alles so ehrenvolle Menschen wie wir, die dann dadurch die eh schon so sehr eingeschränkte Möglichkeit der FREIEN Meinungsäußerung von betroffenen Menschen auch noch weiter einschränken.

  12. Ich lesen und höre immer „verfassungswidriges Wahlgesetz“! – Wie kann es „verfassungswidrig“ sein, wenn es bislang an einer Verfassung fehlt und alles „nur“ auf ein Grundgesetz aufbaut?

  13. „Es gibt als Dogma weder eine „sozialisierte Wirtschaft“, noch gibt es eine
    „freie Wirtschaft“, sondern es gibt nur eine
    „verpflichtende Volkswirtschaft“, d.h. eine Wirtschaft, der im gesamten die Aufgabe zukommt, einem Volke die höchsten und besten Lebensbedingungen zu verschaffen.“

    Den wir sind das Volk!

  14. Werner schrieb:

    Also wenn ihr noch einmal „Querschuesse“ noch einmal als „hochgeschätzt“ doer ähnlich darstellt mus ich mein Verhältniss zu Euch überdenken . Meine Spenden an Euch habe ich bereits eingestellt !
    Ich habe mit „Querschüssen“ leider ganz andere Erfahrungen (zensorischer Art) , Und die färben nun auf Euch ab .

    mfg. Werner

  15. Lilly Krümpelmann schrieb:

    @ WarumNicht? Heute Morgen war das gleiche Forum wieder geöffnet und mein Beitrag war auch drin. Bis jetzt habe ich die Erfahrung gemacht, das gewisse Leute immer in solchen Foren ihre Meinung kund tun, aber es gibt auch etliche, die gesteuert sind. Mit der Zeit kennt man seine Pappenheimer und man kann entsprechend reagieren, oder auch nicht.

  16. Der/Die Bundeskanzler/in und die Bundesminister leisten den Eid vor den Mitgliedern des Bundestages. Der Amtseid lautet:

    „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

    Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden. (Art. 56 Satz 2 GG)

    *************************

    § 154 StGB / Meineid

    (1) Wer vor Gericht oder vor einer anderen zur Abnahme von Eiden zuständigen Stelle falsch schwört, wird mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft.

    (2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren.

    *******************************

    Noch Fragen?

  17. Norbert schrieb:

    Liebe Demokraten,

    ich schrieb von 2007-2009 Kommentare auf Stern-Online.de. Viele Menschen taten dies auch. Wir veröffentlichten unsere Meinungen und unterstützten diese mit links auf bestimmte Internetseiten, daten oder Fakten. Dies ließ das System aber nicht mehr zu.
    Die Kommentatfunktion wurde seitens des sterns eingestellt. Angeblich weil Grundsätze des Anstands verletzt wurden. Auch ich habe die Erfahrungen gemacht, dass eine Kommentatoren immer wieder die selben Parolen ausgeben. Man kann erkennen, dass diese bezahlt werden. Die neue soziale Marktwirtschaft scheint auch dort mitzumischen.

    Stellt euch mal vor, die geben Millionen Euro für Slogans aus. Im Fersehserien, Unterhaltungsshows die millionenfach gesehen werden. Warum wohl?

    @Euro: Ich stimme Dir 99 prozentig zu. Nur ist die Partei DieLinke keine kommunistische. Laut Satzung eine für den demokratischen Sozialismus. Ich muss es Wissen.

    Leider sind wir alle indoktriniert vom System. Freiheit kann man unterschiedlich interpetieren. Wie frei sind Leih/Zeit Arbeiter? Oder Hartz IV Empfänger? Oder kranke, ausländische Mitbürger (die seit vielen Jahren hier arbeiten, oft unter Mindestlohn)?
    Wie frei ist der freie Jornalist? Wie frei sind unsere Ärzte?

    Wir leben alle in einem Patriarchensystem. Egal ob Großunternehmer, Kartelle, Politiker, Bürgermeister, Verwaltungen DRV, BG, GKV, Städte und Gemeinden.
    Sie alle missachten in der Regel geltendes Recht. Warum?

    Warum müssen Regierungen täuschen? Ob Kriegseinsätze der Bundeswehr seit 1998, ob Hartz IV hetze, Arbeitslosenzahlen, getürkte Studien für Atomlobbyisten, Strahlungswerte, Gründe für Abwanderung der jungen Ärzte in Ausland, ESM, Fiskalpakt ect.pp.

    Weil wir in einer schlecht getarnten Diktatur leben. Am Volkswillen vorbei Politik betrieben wird. Weil Global (zentriert) regiert wird. Anstatt dezentral (sprich vor Ort). Warum wird die Vergangenheit dr Politiker Kohl, Merkel, Schäuble,Schröder, Fischer ect. nie kritisch öffentlich hinterfragt?

    Warum werden kritische Kommentare, reale Erfahrungen nicht veröffentlicht?
    Warum Entscheiden Chefredakteure, Vorstände was gesendet werden darf, was nicht.

    Die Firma Eyeworks nannte meine Erfahrungen (die ich öffentlich machen wollte, im ZDF)
    sozialer Sprengstoff. Niemand will oder wollte diese realen Erlebnisse veröffentlichen.
    Weder MDR, NDR, SAT1, RTL oder lokale Presse.
    Wir sollten wieder lernen zu zuhören. Vorurteile aufheben. Unsere Gesellschaft ist gefordert.

    MfG

    Norbert Tegge

  18. Winston Smith schrieb:

    Auch ich habe mir immer wieder die Frage gestellt: Warum läuft alles so schief in dieser Welt?

    Im Buch „Gemeinwohl-Ökonomie“ von Christian Felber habe ich die Antwort darauf gefunden: ZITAT: „Die gegenwärtige Form des Wirtschaftens, die kapitalistische Marktwirtschaft, hat eine gefährliche Krisenlandschaft geschaffen: Finanzblasen, Arbeitslosigkeit, Verteilungskrise, Klimakrise, Energiekrise, Hungerkrise, Konsumkrise, Sinnkrise, Demokratiekrise. All diese Krisen hängen zusammen, sie sind auf eine gemeinsame Wurzel zurückzuführen: die zentrale Anreizstruktur unseres Wirtschaftssystems: Gewinnstreben und Konkurrenz. Diese Kernmotivation fördert egoistisches und rücksichtsloses Verhalten, lässt zwischenmenschliche Beziehungen scheitern und gefährdet den seelischen, sozialen und ökologischen Frieden.“ – „In der Wirtschaft müssen dieselben Werte und Regeln gelten wie in der Gesellschaft.“

    Auch dies geht ungefähr in diese Richtung: Andreas Popp – Plan B für Einsteiger http://www.youtube.com/watch?v=HzSIVLJWs8Q . Andreas Popp ist von http://www.wissensmanufaktur.net/ , auch eine sehr interessante Seite.

    Nachdem jetzt eh alles den Bach runtergeht, will ich mich dafür einsetzen, die Ursache dafür abzuschaffen und gleich ein neues System einzuführen, das solche Zusammenbrüche in der Zukunft -hoffentlich- ausschließt und für solch ein neues besseres und geeigneteres System halte ich die Gemeinwohl-Ökonomie, vielleicht auch den Plan B, aber damit habe ich mich noch nicht genug beschäftigt, um das schon beurteilen zu können.

    Im unabhängigen Monatsmagazin Compact, das ich auch sehr empfehlen kann, habe ich folgendes gefunden: „Naomi Kleins Begriff Schockstrategie = Künstlich erzeugte Krisen würden häufig genutzt, um die neoliberale Ideologie durchzusetzen – weniger staatlicher, mehr privatwirtschaftlicher Einfluss.“

    Laßt uns diese Krise nutzen, den Bilderbergern oder wem auch immer, in die Suppe zu spucken und ein System einzuführen, das nicht nur den Eliten nutzt, sondern dem größten Teil der Bevölkerung. Wenn jemand einen besseren Vorschlag als zum Beispiel die Gemeinwohl-Ökonomie hat, raus damit! Wenn schon ein neues System, dann gleich das Bestmögliche!

  19. WarumNicht? schrieb:

    Also wenn ich hier eure Kommentare so lese, dann muss ich zu allererst dem Bernhard Seitz als sozusagen *Chef* hier und dem Team und dann EUCH/UNS ein großes Kompliment aussprechen – ein Kompliment dafür, dass es ja scheinbar wirklich gelungen ist eine PARTEIÜBERGREIFENDE Plattform, eine parteiübergreifende Bewegung zu erschaffen, die durch den Wunsch/die Hoffnung vereint wird, die Demokratie als solche zu bewahren und, ja sollte das gelingen, auch die Chance nutzen möchte darüber hinaus aus den eingefahrenen Wegen auszubrechen um eine *bessere* Zukunft zu schaffen.

    Wirklich Klasse -. weiter so!!

  20. Ich lesen und höre immer „verfassungswidriges Wahlgesetz! – Wie kann es „verfassungswidrig“ sein, wenn es bislang an einer Verfassung fehlt und alles „nur“ auf ein Grundgesetz aufbaut?

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