Occupy Wall Street hat große Wirkung erzielt: Menschen in vielen Städten der USA und auch in Europa erheben sich unter dem Slogan „Wir sind die 99%“ gegen die Ausbeutung und Schuldversklavung durch das 1% der Bankster und Politiker. Eine solche Bewegung ausgelöst zu haben, ist eine große Leistung und zeigt, dass mehr und mehr Bürger verstehen, welches Spiel mit ihnen getrieben wird.

Um es also ganz klar zu formulieren: Occupy Wall Street und das Aktionsbündnis erheben Protest gegen den gleichen Gegner!

Gleichzeitig sehen wir zwei Dinge, die uns unterscheiden:

1. Die konkrete politische Forderung nach Veränderung

2. Die Verhältnisse in Deutschland versus die Verhältnisse in den USA

Zu 1. Die konkrete politische Forderung nach Veränderung

Occupy Wall Street ist ihren Charakter nach eine Protestbewegung. Das einigende Element ist vor allem der Protest. Ein gemeinsames Bild für eine andere Staatsorganisation wird, zumindest soweit wir es verstehen, nicht entworfen (hier). Das Aktionsbündnis hingegen sieht den EURO-Rettungswahnsinn nur als die Folge einer grundlegenden Abkoppelung der Politik von den Menschen. Und es gilt, diese Bindung der Politik an das Wollen der Menschen wieder herzustellen. Das Aktionsbündnis strebt nach der klaren Vision einer besseren Gesellschaft: Einer Gesellschaft, die auf Direkter Demokratie basiert!

Zu 2. Die Verhältnisse in Deutschland versus die Verhältnisse in den USA

Deutschland und die USA sind trotz vieler Gemeinsamkeiten an vielen Stellen sehr unterschiedlich. Der Unterschied mit Blick auf Occupy Wall Street ist vor allem: In den USA ist die Wall Street letztlich der Sitz der Macht. Die FED wird als private Institution letztlich von den Banken der Wall Street kontrolliert. Die Wall Street zu besetzen, ist mit Blick auf die USA genau der richtige Weg, denn er führt ins Zentrum der Macht.

Für Deutschland gilt das nicht. Die Frankfurter Banken (um von den anderen Standorten schon gar nicht zu reden) sind nachgeordnete Spielbälle am Gängelband der Londoner und New Yorker Märkte. Soweit in Europa und Deutschland „Politik“ gemacht wird, geschieht dies durch die Nationalstaaten. Weiter gilt: Die EZB gehört den Nationalstaaten (nicht den Banken). Der EFSF, ESM die EU – dies alles sind Organisationen, die letztlich am Band der Nationalstaaten hängen. Sprich: Was das private Banksterkartell in den USA ist, ist das Politikerkartell in Deutschland! Der neue Bundesbankchef kam nicht aus einer privaten Bank – sondern aus dem Bundeskanzleramt. Der neue Chefökonom der EZB kommt nicht von einer privaten Bank – sondern ebenfalls aus der deutschen Politik.

Der Protest in Deutschland muss deshalb vor allem auf die Politik zielen! Die Banken sind auch wichtig, aber eben nur ein Nebenschauplatz. Die EZB, die deutsche Bundesbank, der EFSF und vor allem die deutschen Staatsorgane Bundesregierung, Bundestag und Bundesverfassungsgericht, diese müssen besetzt werden (bzw. soweit man halt an diese Gebäude öffentlich herankommt)! Der Ruf in Deutschland müsste sein:

Occupy Reichtstag!

Occupy Karlsruhe!

Occupy EZB!

Die Besetzung der öffentlichen Flächen vor der Frankfurter Börse, der Commerzbank oder der HRE wird wenig bringen, denn in diesen Banken „wird nicht die Musik gemacht“! Das Besetzen der zugänglichen Flächen vor dem Reichstag, dem Bundesverfassungsgericht oder der EZB wäre für Deutschland und Europa ein machtvolles Signal! Wir rufen der Occupy Wall Street Bewegung in Deutschland deshalb zu:

Besetzt den Reichstag!

Besetzt das Bundesverfassungsgericht!

Besetzt die EZB!

Denn dort sitzen die Männer und Frauen, die die Enteignung, Schuldversklavung und Entmündigung der Menschen immer weiter vorantreiben!

Info & Kontakt: aktion-direkte-demokratie@email.de.

Advertisements

Kommentare zu: "Occupy Wall Street? Occupy Reichtstag! EZB! BVerfG!" (18)

  1. Danke für euer Engagement!

    Ich habe hier eine Möglichkeit des öffentlichen Protests beschrieben.
    Falls ihr damit was anfangen könnt, dann könnt ihr ihn auf eurer Seite veröffentlichen.

    http://wakeupgermany-macbeth.blogspot.com/2011/10/centbetrage-ans-finanzamt.html

    Liebe Grüße,

    John Damianov

  2. Matthew schrieb:

    Eine Analyse der Occupy-Proteste muss m.E. zwischen Form und Inhalt unterscheiden. Die Form zeigt das Potential einer Massenmobilisierung gegen die bestehenden Verhältnisse. Ich sehe aber in dieser Bewegung wenig freiheitlichen Charakter. Die veröffentlichten Forderungen (siehe: http://occupywallst.org/forum/proposed-list-of-demands-for-occupy-wall-st-moveme/) sind, abgesehen von der nach offenen Grenzen, durchweg etatistisch und öko-interventionistisch. Hier eine lesenswerte libertäre Kritik: http://mises.org/daily/5746/Occupy-Wall-Street-A-Story-without-Heroes.
    Handelt es sich hier um mehr als einen Wutanfall verwöhnter Mittelschichtskinder, die die elitäre Arroganz besitzen, sich anzumaßen, für 99% der Bevölkerung zu sprechen? Deren Zorn scheint sich gegen den Markt, Unternehmen und Gewinnstreben (‚Gier!‘) an sich zu richten. „Gegen die Macht der Banken, den Lobbyismus“ zu sein, klingt vielleicht fortschrittlich. Am Problem des Lobbyismus sind aber nicht die Lobbyisten schuld. Lobbyismus und Klientelkapitalismus sind nur möglich, wenn der Staat über gesetzgeberische Befugnisse und finanzielle Mittel verfügt, deren Beeinflussung / Vereinnahmung für Lobbyisten lohnenswert ist.
    Ein Minimalstaat, dessen Kompetenz und Finanzierung darauf beschränkt sind, Institutionen der inneren Sicherheit (d.h. Schutz der Freiheit und des Eigentums des Individuums) und der Landesverteidigung bereitzustellen, wird dem Gezerre der Partikularinteressen nicht ausgesetzt sein, weil er sie einfach nicht bedienen kann. Dann und nur dann haben Unternehmen eine n Anreiz, wohlstandsmehrendes „Profit seeking“, statt räuberisches, umverteilendes „Rent seeking“ zu betreiben.

    • Olav schrieb:

      Oh weh, am Lobbyismus ist ein starker Staat schuld, weil er ja über finanzielle Mittel verfügt, die die Lobbyisten gerne vereinnahmen möchten? Die wunderbare Lösung soll sein, den Staat auf Minimalstatus zu schrumpfen? Wie genau soll das aussehen? Noch mehr Privatisierungen? Unternehmen, die wolhstandsmehrendes „Profit seeking“ betrieben? Welche sollen das? In welcher Traumwelt leben Sie eigentlich, Matthew? oder stammt das aus der Retortenkiste des FDP-Wahlprogramms?

      Diese Ideen hören sich ehrlich gesagt genau nach einem „Wutanfall eines verwöhnten Mittelschichtkindes“ an, nach jemanden, der von dem harten Realität des Leben von Milliarden Menschen auf der Welt, darunter auch viele im sog. reichen Westen, nichts weiß und nichts verstanden hat. Nicht etwa das Profitstreben soll schlecht sein, sondern das der Staat so verlockende finanzielle Mittel verfügt, da nehmen wir sie ihm doch lieber weg, den Profitgier ist gut? Da hat wohl jemand zu oft den Film „Wall Street“ gesehen!

      Glücklicherweise haben die Menschen jetzt erkannt, dass die sog. freie Marktwirtschaft nicht funktioniert und einige wenige sich auf Kosten aller anderen bereichern. Das Profitstreben richtet unseren Planeten zugrunde und kostet täglich Abertausende von Menschenleben. Millionen sterben jährlich an Hunger, obwohl wir genug Nahrungsmittel zur Verfügung stehen, um 12 Milliarden Menschen zu ernähren. Aber weil es nicht profitabel ist, werden Nahrungsmittel lieber vernichtet, anstatt sie den Hungernden zu geben, denn das würde ja den Markt beeinträchtigen. Und unsere Umwelt und Artenvielfalt wird durch „wohlstandsvermehrendes Profit seeking“ in atemberaubenden Tempo vernichtet, Tropenwälder abgeholzt, Gewässer verunreinigt und die Luft so verschmutzt, dass unser Planet zu einem Treibhaus wird. Und Millionen Menschen müssen unter unerträglichen Arbeitsbedingungen sieben Tage die Woche für Hungerlöhne arbeiten. Diesen Zustand nicht länger hinzunehmen ist ein Akt praktischer Vernunft und des Mitgefühls.

      Das letzte, was wir brauchen ist noch mehr „wohlstandsvermehrendes Profit seeking“ für eine winzige Minderheit von Kapitalbesitzern. Dadurch werden die Reichen werden immer Reicher und die Armen immer ärmer und die Mittelschicht schrumpft zusammen. Diesem Wahnsinn muss Einhalt geboten werden und nur ein gut organisiertes staatliches Gemeinwesen kann dies gewährleisten.

      Die Lösung unserer Probleme heißt Teilen und Zusammenarbeit statt Wettbewerb und Konkurrenz.

  3. Chris schrieb:

    Sorry Matthew, du redest nur BLA. Bist du Politiker?? ;-)

  4. allabout schrieb:

    lieber Matthew,

    was zunächst erstmal in der (nur)Form erscheint, hatte vorausgehend sicherlich schonmal einen Inhalt…(cause and effects).
    Der Minimalstaat wird diese Form dann irgendwann inhaltlich bedienen müssen. Es wird ihnen nicht anderes übrig bleiben. Die Mehrheit ist nun mal mehr! Und die sgn. Elite ist ne Handvoll. Also so what. Ich vertraue da ganz auf die ausgleichende Gerechtigkeit.
    Und wenn du ehrlich bist…so haben wir bei den Raubtier-Corporations beides:
    wohlstandsmehrendes „Profit seeking“, und räuberisches, umverteilendes „Rent seeking“ .

  5. kuuki schrieb:

    Die Aussagen im Artikel sind HAARSTRÄUBEND.

    „Eine solche Bewegung ausgelöst zu haben, ist eine große Leistung und zeigt, dass mehr und mehr Bürger verstehen, welches Spiel mit ihnen getrieben wird.“

    —Welches Spiel hier getrieben wird? Eines mit Protestbewegungen und eines, über das in diesem Artikel nicht informiert wird! Die „Leistung“, von der hier gesprochen wird, ist die Leistung des Gegners!

    „Um es also ganz klar zu formulieren: Occupy Wall Street und das Aktionsbündnis erheben Protest gegen den gleichen Gegner!“

    —„Occupy Wall Street“ ist vom Gegner inszeniert, um die Welt-Revolution zu puschen, die für Deutschland ganz sicher keine direkte Demokratie bedeuten wird! Diesen Unterschied als dritten Punkt hat der Autor des Artikels vergessen!

    „Ein gemeinsames Bild für eine andere Staatsorganisation wird, zumindest soweit wir es verstehen, nicht entworfen (hier).“

    —Die Pläne liegen schon in den Schubladen: Weltregierung!

    „Es gilt, die Bindung der Politik an das Wollen der Menschen wieder herzustellen.“

    —Dann erkennt und benennt die WURZEL des Übels! Wer um den „heißen Brei“ herumredet, weil er auf der Welt-Revolutions-Welle mitreiten will, sogar um den Preis, dadurch den Gegner zu stärken, dem kann sein Ziel nicht wirklich ernst sein!

    „Die Wall Street zu besetzen, ist mit Blick auf die USA genau der richtige Weg, denn er führt ins Zentrum der Macht.“

    —Der Weg kann nicht sein, Forderungen an NICHT DEMOKRATISCH LEGITIMIERTE Verbrecherbanden zu richten.

    „Soweit in Europa und Deutschland „Politik“ gemacht wird, geschieht dies durch die Nationalstaaten.“

    „Weiter gilt: Die EZB gehört den Nationalstaaten (nicht den Banken). Der EFSF, ESM die EU – dies alles sind Organisationen, die letztlich am Band der Nationalstaaten hängen.“

    —Diese Aussagen sind unglaublich naiv und faktisch falsch. Politiker sind Marionetten demokratisch nicht legitimierter Verbrecherbanden, die nach der Weltherrschaft trachten. Politiker dürfen nicht weiter ihre Marionetten sein! Das ist der Knackpunkt!

    Und: Seit wann hängt die EU als supranationale Macht am Band der Nationalstaaten? Es ist umgekehrt!

    „Sprich: Was das private Banksterkartell in den USA ist, ist das Politikerkartell in Deutschland!“

    —Auch das ist naiv und faktisch falsch! Das Politikerkartell in Deutschland steht unter dem Banksterkartell in den USA!

    „Der Protest in Deutschland muss deshalb vor allem auf die Politik zielen!“

    —Nur ist das natürlich sehr effektiv, so lange Politiker Marionetten sind und bleiben

  6. Wie können außerhalb von (ergänzend zu) Demos gegen den Rettungswahn kämpfen?

    Mein Vorschlag dazu in meinem Blog-Eintrag (http://beltwild.blogspot.com/2011/10/wir-zahlen-nicht-fur-eure-schulden.html)
    „Wir zahlen nicht für eure Schulden! Aufruf zum Widerstand gegen die paranoide Haftungspolitik der Berliner Blockparteien!“

  7. allabout schrieb:

    danke Kuuki für deine Zeilen…..Es ist heutzutage nicht einfach zwischen den Zeilen zu erkennen.

    entscheidend ist aber:

    <<„Der Protest in Deutschland muss deshalb vor allem auf die Politik zielen!“<<

    @matthew….dann bist du Börsianer oder gehörst wohl dem IBLF an wie?

    • Silvia Akermann schrieb:

      @allabout

      Schön, daß Sie zwischen den Zeilen lesen können. Dann klären Sie mich bitte auf was Sie nun gelesen haben.

      Was ist IBLF? Der Begriff Börsianer ist schwammig, hier müßte genau geklärt werden, was Sie darunter verstehen. Es gibt die Kleinanleger, Private Equity, Hedgefonds, Investment Banking.
      Kleinanleger bestreben eine höhere Rendite als 2% an. Meist sind sie aber die Verlierer.

      <<<<„Der Protest in Deutschland muss deshalb vor allem auf die Politik zielen!“<<
      Da stimme ich Ihnen zu, nur so kann verändert werden.

  8. @ kuuki…was wäre deine alternative?
    welche art von widerstand wäre die wirksamste deiner meinung nach?

    und vorallem: inwiefern ist die „global revolution“ insziniert? in new york schreien alle, dass sie keine fed mehr wollen…zumindest habe ich das auf dem global revolution stream gesehn…die drahtzieher wurden doch erkannt? die globalisten, hinter der regierung…
    vielleicht liege ich auch falsch, aber dann kläre mich bitte richtig auf, warum du meinst das die demos nicht den kern der wahrheit treffen!

  9. Die Frage ist eher was gedenken wir dagegen zu tun? Was ist sinnvoll um etwas zu ändern? Über edle Ziele wird schon genug geredet?

    Was muss getan zu werden um der Masse wirklich langfristig zu helfen?

    Gruss

  10. Silvia Akermann schrieb:

    @ Horst Meier

    <<Was muss getan zu werden um der Masse wirklich langfristig zu helfen?<<

    Masse der Besitzenden ?
    Masse der Arbeitslosen ?
    Masse der Unternehmen die nicht in reale Werte investieren ?
    Masse der Nichtbesitzenden ?

    Stellen Sie doch diese Frage an die Grünen/SPD/Linke/CDU/CSU/FDP/Piraten

    Politik soll gestalten und auf diese simple Frage müssen doch Parteien ein Lösungskonzept haben, wenn nicht, dann wird es Zeit.

  11. Silvia Akermann schrieb:

    @ Horst Meier

    Die jetzigen Parteien stellen sich nicht diesen Fragen und bieten natürlich keine Lösung an.
    Sie verharren im Altzustand und es fehlt an einer konsistenten Zielvorstellung.

    Konservative, Tea Party, Grün, Schwarz oder Rot ziehen sich auf alte Positionen zurück. Bewährtes, ob nostalgisch verklärt (Heile Natur, Soziale Sicherheit, Spießbürgertum, je nach Partei) oder auch wirklich Bewährtes suggeriert Sicherheit, ignoriert jedoch auch allzu häufig die echten Notwendigkeiten, die sich durch Veränderung ergeben.

    Meine Lösung wäre, direkt das Volk mit in die Entscheidung einzubinden, denn die Bevölkerung muß aktiv und passiv, die Folgen der Entscheidung verantworten und tragen.
    Bis jetzt stehlen sich alle Parteien aus der Verantwortung und ihre Worte entpuppen sich immer als gestriges Geschwätz ohne Gehalt und Inhalt. Die Folgen spürt der Einzelne.

    Tragfähige Konzepte können entwickelt werden. In unserem Land gibt es genug Soziologen/Ökonomen und Pragmatiker mit Sach – und Menschenverstand. Wenn man direkte Demokratie zuläßt, verschiebt man auch die Macht, die Macht ginge direkt auf den Einzelnen über, und Parteien werden ohnmächtiger und somit bedeutungsloser.

  12. Alles, was den Kapitalismus (Zinsumverteilung von der Arbeit zum Besitz) in keiner Weise gefährdet (z. B. Proteste gegen Geschäftsbanken, die für die fehlerhafte Geld- und Bodenordnung nicht verantwortlich sind), kann von der hohen Politik bedenkenlos unterstützt werden.

    http://opium-des-volkes.blogspot.com/2011/09/verantwortung.html

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

Schlagwörter-Wolke