Ansprechpartner in Berlin:
Kim Peter Erichsen
Mail: kimerichsen@msn.com
Tel: 0172/8923128
Web: Euro Demo Blog
Veranstaltungen
08.06.2012 Berlin – DEMONSTRATION
Unter dem Motto: “JA zum Grundgesetz – NEIN zum ESM” findet eine Großdemonstration vor dem Reichstag in Berlin um 15 Uhr statt. Anschließend folgt noch ein Demonstrationszug durch Berlin bis zum Tacheles.
Berlin, Reichstag, Freitag, 08.06. ab 15.00 Uhr
Infos unter: Radio Utopie
_________________________________________________________________
Das Aktionsbündnis ist ein freiwilliger, formloser Zusammenschluss. Niemand muss irgendwo Mitglied sein oder werden, um bei uns mitarbeiten zu können. Voraussetzung ist lediglich das persönliche Eintreten für die Direkte Demokratie und die Ablehnung des “EURO-Rettungswahnsinns”!
Comments on: "Aktionsbündnis in Berlin" (7)
Liebe Mitbürger und Demokraten !
Das Aktionsbündnis “Direkte Demokratie” vereinigt in unabhängiger und überparteilicher Weise Bürger, streng verankert, in dem GG der BRD.
§ 20 (2) und § 20 (4) GG sind die ethischen und rechtlichen Grundlagen der Forderung der Direkten Demokratie. Diese soll die permanente demokratische Mitbestimmung der Bürger institutionalisieren.
Wenn einem Bürger von einem Unbefugten in die Tasche gegriffen wird und ihm Geld entzogen wird, nennen wir das einen flagranten Diebstahl. Wenn eine Institution oder Organisation einem Bürger Geldmittel, z.B., von seinem Konto entwendet wird, Betrug oder ungerechtfertigte Bereicherung.
Die Regierung Merkel hat einen neuen Rechtsbegriff eingeführt:
Unumgänglich!?
Wir nennen den Euro-Rettungswahnsinn und seine finanziellen Folgen einen Verfassungsbruch, abgesehen, von einem eklatanten Vertrauensbruch, und fordern demokratische Mitbestimmung in der Generationenfrage Euroland, Haftungs- und Transfersunion. Wir rufen, nach § 93 4a, das BVerf.G auf, die Verfassung der BRD, nach Sinn und Verantwortlichkeit, entsprechend zu deuten und der Exekutive, z.Zt. Regierung Merkel, die Schaffung von Präzedenzen zu untersagen.
Ersatzweise rufen wir alle Demokraten auf, gegen den Euro-Rettungswahnsinn, abzustimmen!
Kennt Ihr das schon?
Sehr wichtig, über den EURO hinaus…
globalvoter.org
Jetzt ist es klar!
Wir brauchen die überparteiliche Direkte Demokratie als Komplement zum parlamentarischen Parteiensystem.
Direktwahl:
des Bundespräsidenten
des Bundeskanzlers
des BVerfG
des Präsidenten der Bundesbank
des Bundesrechnungshofes
Die Netzwerke im Internet machen die Cyberdemokratie möglich und effektiv. Es ist keinerlei Problem die E-Demokratie, sofort, am vergifteten Parteienproporz, in die Praxis umzusetzen! Noch ist das GG in Takt und das Internet frei! Die Einsicht, daß wir etwas und wesentlich mehr für die Demokratie und Freiheit, unserer Gesellschaft tun müssen, ist eklatant! Kein demokratischer Politiker kann sich dieser Zielrichtung verweigern! Wir können, laut GG, das System mit ihren eigenen Waffen schlagen! Wir müssen bessere Demokraten und Wähler werden, um bessere Politiker zu bekommen!
Liebe Berliner!
Geht morgen bitte alle Wählen und stimmt für eine Partei die den EU-Rettungsschirm ablehnt!
Zeigt den Parteien an der Urne was ihr von Ihrer EU-Politik haltet!
Was mich scon immer an der direkten Demokratie gestört hat, ist daß es zu leicht ist einer Minderheit die Recht weg zu wählen. In diesem Punkt is die demokratische Republik weit voraus, werden doch die in der Verfassung festgescriebenen Grundrechte des Volkes gesichert. Die Amerikanische Verfassung geht sogar davon aus, daß alle Rechte dem Volk gehören, nicht nur die Grundrechte. Sie ist so verfasst, daß der Regierung gewisse Rechte abdelegiert werden, weiters sind die Grundrechte so eingetragen, daß sie dem Volk nicht durch die Verfassung gegeben werden, sondern daß der Regierung verboten wird diese einzuschränken. “Congress shall make no law…” Sie sagt der Regierung klar was sie zu tun, und was sie zu lassen hat. Nur schade, daß sich kein Politiker dran hält, und sich die meisten Menschen zuviele Sorgen drum machen wie sie ihre hohen Steuern und Schulden begleichen können. Oh die Wunder von ungedecktem Geld und Inflation…
[...] Berlin [...]
@ kuuki
Dieser hysterische Kommentator entlarvt sich selbst mit falschen Behauptungen und Argumenten.
Die Direkte Demokratie ist die Essenz, die mit der E-Demokratie nur ein Mittel umsetzt! Natürlich wird das Wahlgeheimnis bewahrt! Natürlich wird die E-Demokratie nicht aufgezwungen. Abgesehen davon ist das Internet das wertneutralste Medium überhaupt. Dort gibt es keine Minderheits- oder Altersdiskrimination, noch Rassen-,noch Geschlechts-, noch Religions-, noch Bildungs-, noch Sozial-, noch Einkommensdiskrimination! Oder weißt Du, wenn Du im Chat bist, dies alles aus göttlicher Eingebung, falls es Dein Partner nicht offenbaren
wollte!?
Die Direkte Demokratie braucht keine Gesetze zu hintergehen, noch sie zu brechen, weil das Recht auf Demokratie und die Macht des Volke im Grundgesetz verankert ist!
Klar, sind die Faschisten und Diktatoren dagegen, weil es gerade diese Form der demokratischen Macht, über das Medium Internet, totgeschwiegen und verleumdet wird, wo es nur geht! Siehe Libyen, siehe Ägypten, siehe Tunesien. Was das Internet oder die SMS Technologie nicht alles zustande bringt!? Dies ist auch Direkte Demokratie! Den Willen des Volkes durch fadenscheinige Verbote unterbinden zu wollen spricht für die Richtigkeit der E-Demokratie. Endlich, nämlich, ist die Kommunikationshegemonie der Macht und der Eliten durchbrochen!
Die Direkte Demokratie als NWO zu interpretieren ist hirnrissig, da sie, insbesondere, parallel zur parlamentaischen Demokratie funktionieren könnte, um dem Volk seine Würde und Selbstbestimmung wieder zuzuführen. Direkte Demokratie ist politische Mitbestimmung! An diesem Recht wollen wir arbeiten!